Landesregierung streicht Fördermittel für Smiley-Displays
Bereits mehrfach hatte sich der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck für die Fortsetzung der Verkehrssicherheitskampagne „Lächeln rettet Leben“ eingesetzt und sich deshalb an die Landesregierung gewandt.
Die im Jahr 2013 vom damaligen Verkehrsminister Christian Carius ins Leben gerufene Kampagne hat sich in der Praxis bewährt. Die Geschwindigkeitsmesstafeln, auch Smileys genannt, tragen vor sensiblen Verkehrsbereichen wie Schulen und Kindergärten dazu bei, Geschwindigkeitsüberschreitungen zu vermeiden und somit die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wurde die Installation von Smiley-Tafeln in Lichte, Bad Blankenburg, Saalfeld, Leutenberg, Uhlstädt-Kirchhasel, Gräfenthal, Allendorf und Sitzendorf gefördert. Rudolstadt erhielt in diesem Jahr einen Bewilligungsbescheid.
„Die hohe Zahl von eingereichten Förderanträgen und die auch aus unserem Landkreis vorliegenden praktischen Erfahrungen zeigen deutlich den Bedarf. Deshalb steht die Landesregierung in der Pflicht, die Kampagne weiterzuführen. Mit keiner Aktion im Freistaat werden mehr Verkehrsteilnehmer auf unsere Jüngsten aufmerksam gemacht.
Nach Angaben des Thüringer Verkehrsministeriums ist das im Doppelhaushalt 2016/17 bereitgestellte Fördervolumen von 50.000 Euro bereits ausgeschöpft. Nur rund 40 Displays werden in diesem Jahr gefördert. Das sind weit weniger als beantragt und damit haben zahlreiche Kommunen das Nachsehen.
Denn fest steht auch: die Landesregierung wird den Gemeinden ab 2017 keine weiteren Fördermittel für die Anschaffung von Geschwindigkeitsmesstafeln zur Verfügung stellen. Gerade zu Beginn des neuen Schuljahres ist das ein schlechtes Zeichen für die Verkehrssicherheit im Freistaat", so Kowalleck.