Neues von Maik Kowalleck
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Gegen Schließung der Saalfelder Post
Postdienstleistungen gehören zur Grundversorgung der Bevölkerung
Die Postbank bestätigte nach Medieninformationen, dass sie ihre Filiale in der Blankenburger Straße in Saalfeld voraussichtlich bis Ende des Jahres 2022 schließen wird. An dem Saalfelder Standort wurden seit mehreren Jahrzehnten Postdienstleistungen angeboten. Damit würde die letzte Postfiliale im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt schließen. Zeitgleich mit den Schließungsplänen berichten Medien darüber, dass die Geschäfte der Deutsche Post DHL Group auch im dritten Quartal 2021 mehr als gut gelaufen seien. So konnte der Logistikkonzern seinen Umsatz gegenüber dem Vorjahresquartal um 23,5 Prozent auf 20 Milliarden Euro steigern.
Landtagsabgeordneter thematisiert Rettungsleitstelle im Landtag
Kowalleck kritisiert Ignoranz des Innenministeriums
Obwohl im Jahr 2018 über 21.000 Bürger ihre Unterschrift für den Erhalt der Rettungsleitstelle in Saalfeld leisteten, wurde diese zum 1. Juli 2021 geschlossen und die Aufgaben an die Rettungsleitstelle Jena übertragen.
Medienberichten war Mitte Juli zu entnehmen, dass die Übernahme nicht störungsfrei verlaufen sei und es Probleme im Zusammenhang mit der Rettungsleitstelle gäbe. So kritisierten die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Leutenberg auf ihrer Facebookseite die Zusammenarbeit mit der Rettungsleitstelle Jena. Es gäbe kein Alarmfax, keine Alarmmail, keine Sprachmeldung. Bei allem Verständnis für gewisse Anlaufschwierigkeiten müssten grundlegende Sachen wie die Erreichbarkeit und die Übermittlung von Einsatzdaten funktionieren.
Der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck fragte bei der Thüringer Landesregierung nach, inwieweit die Probleme in Zusammenhang mit der Rettungsleitstelle Jena bekannt sind und welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen daraufhin ergriffen werden.
Förderverein „Gorndorfer Lernspatzen“ mit Ehrenamtspreis des Landkreises ausgezeichnet
Ganz im Zeichen der Arbeit der Schulfördervereine stand in diesem Jahr die Vergabe des Ehrenamtspreises des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.
Als einer von drei Ausgezeichneten konnte sich der Förderverein „Gorndorfer Lernspatzen“ der Grundschule „Am Roten Berg“ über den Ehrenamtspreis freuen, der mit jeweils 1.000 Euro dotiert ist. Für die Auszeichnung vorgeschlagen wurde der Schulförderverein vom Landtagsabgeordneten und ehrenamtlichen 1. Beigeordneten des Landkreises Maik Kowalleck.
Schulförderung für Rudolstadt und Bad Blankenburg in Millionenhöhe
Kowalleck setzt sich für Sanierung oder Neubau der Gorndorfer Grundschule ein
Die gute Nachricht zuerst: die Rudolstädter Grundschule Anton Sommer soll 2,1 Millionen Euro für die Sanierung erhalten. Für das Vorhaben „Umbau eines Gymnasiumgebäudes zum Schulcampus für die Grundschule und die Regelschule in Bad Blankenburg“ liegt für das Jahr 2022 eine Anmeldung in Höhe von 8,2 Millionen Euro vor.
Allerdings ist die Staatliche Grundschule „Am Roten Berg“ im Saalfelder Stadtteil Gorndorf als letzte unsanierte Schule in der Kreisstadt noch für kein Förderprogramm vorgesehen. Das soll sich nach Ansicht des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck schnell ändern.
Abgeordnete unterstützen Klinikneubau
Kowalleck: Attraktive Bedingungen für Patienten und Mitarbeiter schaffen
An dem ambitionierten Neubauvorhaben der Thüringen-Kliniken am Standort Saalfeld führt kein Weg vorbei, wenn das Krankenhaus auch in Zukunft dem Anspruch gerecht werden soll, die medizinische Versorgung in der Region sicherzustellen. Stichhaltige Argumente dafür hatten Dr.Thomas Krönert, Geschäftsführer der Thüringen-Kliniken, und der kaufmännische Leiter Christian Fischer für den Gast aus Erfurt parat. Der Chef der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Mario Voigt war nach Saalfeld gekommen, um gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Maik Kowalleck, mit Landrat Marko Wolfram und Saalfelds Bürgermeister Dr. Steffen Kania über Möglichkeiten der Unterstützung des Investvorhabens zu sprechen.
CDU-Fraktion fordert Neuordnung der Beamtenbesoldung in Thüringen
Kowalleck: „Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“
Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung per Plenarantrag auf, die Beamtenbesoldung in Thüringen grundlegend neu zu ordnen. „Thüringen braucht eine dauerhafte, stabile und angemessene Besoldung für seine Beamten. Wenn die Landesregierung immerzu nur auf Gerichtsurteile und die Änderung einzelner Parameter reagiert, bleibt das Besoldungsrecht Stückwerk, dessen einzelne Teile nicht mehr richtig zueinanderpassen“, begründete der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck, den Vorstoß seiner Fraktion. „Der Beamtendienst im Freistaat sollte attraktive Bedingungen genauso wie leistungsorientierte Elemente beinhalten. Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“, so Kowalleck weiter.
Kowalleck für weitere Förderung der Dorfläden
Nach fast einem Jahr gibt es die ersten Zahlen für das Thüringer Dorflädenprogramm. Nach Auskunft des Ministeriums sind rund drei Millionen Euro Fördermittel durch Bewilligungen gebunden. Von den im Landeshaushaltsplan 2021 bereitgestellten vier Millionen Euro wird demnach eine Million Euro keiner Verwendung zugeführt.
Einzelhandel im Landkreis braucht weiter Unterstützung
Die durch die Corona-Pandemie bedingten monatelangen Schließungen waren insbesondere für den stationären Einzelhandel eine schwierige und häufig existenzbedrohende Situation.
„Dieser Zustand mit monatelangen Geschäftsschließungen, darf sich unter keinen Umständen wiederholen. Dafür muss vorausschauend alles nur Mögliche getan werden. Ich habe deshalb die Landesregierung zur konkreten Situation des Einzelhandels, zu Förderprogrammen und Vorsorgekonzepten befragt. Wenn derzeit laut Einschätzung des Handelsverbandes Thüringen e.V. (HVT) in Saalfeld eine gute innerstädtische Struktur bestehe und der Leerstand dort gegen null gehe, ist das erfreulich, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Einzelhändler große Verluste zu verkraften haben und am Limit arbeiten. Das wird mir in persönlichen Gesprächen immer wieder bestätigt“, so der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.
6,9 Millionen Euro Corona-Förderung für Hotels und Gaststätten im Landkreis
10 bis 25 Prozent Fachkräfte verlassen Branche
Neben dem stationären Einzelhandel zählt das Hotel- und Gastronomiegewerbe zu den am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Branchen.
Wie aus einer Anfrage des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck an die Landesregierung hervorgeht, sank die Zahl der Übernachtungen in Thüringen im Zeitraum März 2020 bis zum Jahresende 2020 um 35,3 Prozent auf 6,7 Millionen. Auch im ersten Quartal 2021 sank die Zahl der Übernachtungen im Vergleich zum ersten Quartal 2020 um 62,7 Prozent auf 587.000. In der Thüringer Gastronomie betrug der Umsatzrückgang im Jahr 2020 real 32,3 Prozent. Auch im ersten Quartal 2021 wurden real 54 Prozent weniger umgesetzt als im ersten Quartal des Vorjahres. Viele Unternehmen konnten nur mittels staatlicher Hilfen und Unterstützungen vor der Geschäftsaufgabe bewahrt werden.
Weiter Personalprobleme am Königseer Gymnasium
Kowalleck: Kein Grund zum Zurücklehnen!
Für das Dr.-Max-Näder-Gymnasium in Königsee sei eine Lösung gefunden, titelte die Ostthüringer Zeitung ihren Bericht vom 23. 07.2021. Anlass dafür war eine Mitteilung des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt, die Schüler, Eltern und Lehrer könnten beruhigt in die Ferien gehen, da die neue stellvertretende Schulleiterin ihre Abordnung nach Königsee vom Staatlichen Schulamt Südthüringen erhalten habe. Der Umstand, dass sowohl der Schulleiter als auch seine Stellvertreterin ohne geklärte Nachfolge in den Ruhestand verabschiedet wurden, hatte Sorge um die Zukunft des Königseer Gymnasiums ausgelöst.