Neues von Maik Kowalleck
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
CDU-Fraktion fordert Neuordnung der Beamtenbesoldung in Thüringen
Kowalleck: „Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“
Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung per Plenarantrag auf, die Beamtenbesoldung in Thüringen grundlegend neu zu ordnen. „Thüringen braucht eine dauerhafte, stabile und angemessene Besoldung für seine Beamten. Wenn die Landesregierung immerzu nur auf Gerichtsurteile und die Änderung einzelner Parameter reagiert, bleibt das Besoldungsrecht Stückwerk, dessen einzelne Teile nicht mehr richtig zueinanderpassen“, begründete der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck, den Vorstoß seiner Fraktion. „Der Beamtendienst im Freistaat sollte attraktive Bedingungen genauso wie leistungsorientierte Elemente beinhalten. Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“, so Kowalleck weiter.
Kowalleck für weitere Förderung der Dorfläden
Nach fast einem Jahr gibt es die ersten Zahlen für das Thüringer Dorflädenprogramm. Nach Auskunft des Ministeriums sind rund drei Millionen Euro Fördermittel durch Bewilligungen gebunden. Von den im Landeshaushaltsplan 2021 bereitgestellten vier Millionen Euro wird demnach eine Million Euro keiner Verwendung zugeführt.
Einzelhandel im Landkreis braucht weiter Unterstützung
Die durch die Corona-Pandemie bedingten monatelangen Schließungen waren insbesondere für den stationären Einzelhandel eine schwierige und häufig existenzbedrohende Situation.
„Dieser Zustand mit monatelangen Geschäftsschließungen, darf sich unter keinen Umständen wiederholen. Dafür muss vorausschauend alles nur Mögliche getan werden. Ich habe deshalb die Landesregierung zur konkreten Situation des Einzelhandels, zu Förderprogrammen und Vorsorgekonzepten befragt. Wenn derzeit laut Einschätzung des Handelsverbandes Thüringen e.V. (HVT) in Saalfeld eine gute innerstädtische Struktur bestehe und der Leerstand dort gegen null gehe, ist das erfreulich, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Einzelhändler große Verluste zu verkraften haben und am Limit arbeiten. Das wird mir in persönlichen Gesprächen immer wieder bestätigt“, so der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.
6,9 Millionen Euro Corona-Förderung für Hotels und Gaststätten im Landkreis
10 bis 25 Prozent Fachkräfte verlassen Branche
Neben dem stationären Einzelhandel zählt das Hotel- und Gastronomiegewerbe zu den am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Branchen.
Wie aus einer Anfrage des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck an die Landesregierung hervorgeht, sank die Zahl der Übernachtungen in Thüringen im Zeitraum März 2020 bis zum Jahresende 2020 um 35,3 Prozent auf 6,7 Millionen. Auch im ersten Quartal 2021 sank die Zahl der Übernachtungen im Vergleich zum ersten Quartal 2020 um 62,7 Prozent auf 587.000. In der Thüringer Gastronomie betrug der Umsatzrückgang im Jahr 2020 real 32,3 Prozent. Auch im ersten Quartal 2021 wurden real 54 Prozent weniger umgesetzt als im ersten Quartal des Vorjahres. Viele Unternehmen konnten nur mittels staatlicher Hilfen und Unterstützungen vor der Geschäftsaufgabe bewahrt werden.
Weiter Personalprobleme am Königseer Gymnasium
Kowalleck: Kein Grund zum Zurücklehnen!
Für das Dr.-Max-Näder-Gymnasium in Königsee sei eine Lösung gefunden, titelte die Ostthüringer Zeitung ihren Bericht vom 23. 07.2021. Anlass dafür war eine Mitteilung des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt, die Schüler, Eltern und Lehrer könnten beruhigt in die Ferien gehen, da die neue stellvertretende Schulleiterin ihre Abordnung nach Königsee vom Staatlichen Schulamt Südthüringen erhalten habe. Der Umstand, dass sowohl der Schulleiter als auch seine Stellvertreterin ohne geklärte Nachfolge in den Ruhestand verabschiedet wurden, hatte Sorge um die Zukunft des Königseer Gymnasiums ausgelöst.
Land hält an überalterter Schwimmbad-Entwicklungskonzeption von 2005 fest
Kowalleck für Förderung kleiner Schwimmbäder im ländlichen Raum
In den nächsten Tagen beenden die Thüringer Freibäder ihre durchwachsene Saison. In vielen Kommunen und bei den ehrenamtlichen Badvereinen steht ein dickes Minus durch den verregneten Sommer und die coronabedingten Einschränkungen in den Büchern. Gerade kleine Freibäder warten und hoffen seit Jahren auf Unterstützung durch die Landesregierung. Oftmals wurden Vereine gegründet, die in den ländlichen Regionen den Freibadbetrieb ermöglichen.
Keine Luftschlösser, sondern regionale Trümpfe ausspielen
Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck zum Gespräch im Schmiedefelder Schaubergwerk
Seit Jahren ist der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck regelmäßiger Gast im Morassina Schaubergwerk im Schmiedefelder Schwefelloch und begleitet die dortigen Aktivitäten.
Sein jüngster Besuch galt vor allem dem neuen Geschäftsführer Sebastian Moecke, der seit diesem Jahr die Geschicke des Morassina Schaubergwerks mit dem Heilstollenkurbetrieb federführend in der Hand hat. Mit ihm und dem Vorsitzenden der Morassina-Stiftung Arnd Müller sprach Kowalleck über die aktuellen Pläne und die langfristige Strategie für das Schaubergwerk.
Noch keine Lösung für Kinderdorf Dittrichshütte
Leerstand kostet bis heute 60.000 €
Zwei Jahre, nachdem das Bildungszentrum Saalfeld den Auftrag erhielt, eine Übernahme und den möglichen Weiterbetrieb des ehemaligen Kinder- und Jugenddorfes Dittrichshütte zu prüfen, gibt es offensichtlich keine Bewegung in der Sache.
„Wir brauchen eine Lösung für das ehemalige Kinderdorf Dittrichshütte. Die Corona Pandemie hat gezeigt, dass sich bisherige Konzepte schnell in Luft aufgelöst haben. Sollte es keine Lösung durch das Bildungszentrum Saalfeld geben, dann müssen Gespräche mit weiteren Interessenten folgen. Hier sehe ich den Freistaat in der Pflicht, gemeinsam mit dem Landkreis und der Stadt Saalfeld konstruktiv zusammenzuarbeiten. Meine Nachfrage bei der Landesregierung ergab, dass der Freistaat Thüringen allein seit dem Leerstand von 2019 bis heute über 60.000 Euro für Medienverbräuche, Hausmeisterdienste und Instandsetzung in die Liegenschaft investiert hat. Das zeigt, dass es so nicht weitergehen kann“, so der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.
Auszeichnung Ehrenamtlicher durch die Thüringer CDU-Fraktion
Feierstunde erstmals in Saalfeld
Die jährliche Ehrenamtsveranstaltung der CDU-Fraktion Thüringen mit der Auszeichnung ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger für Ihre Verdienste um das Gemeinwohl ist zu einer guten Tradition geworden.
Für die Ehrung, die pandemiebedingt leider nicht wie geplant in Erfurt stattfinden konnte, hatte der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck mit Barbara Valduga aus Bad Blankenburg, Andrea Kühn aus Eyba und Ulrich Körner aus Schmiedefeld drei Auszuzeichnende aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt vorgeschlagen. Nun fand die Ehrung erstmals in Saalfeld im Rahmen einer Feierstunde statt. Maik Kowalleck würdigte als Vertreter der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag das ehrenamtliche Engagement und überreichte die Auszeichnung.
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für Radweg am Hohenwarte-Stausee angekündigt
Verkehrszählung im Abschnitt Hohenwarte-Lothramühle
Wann genau mit den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie zur Führung eines straßennahen touristischen Radwegs am Hohenwarte-Stausee zu rechnen sei und ob es im Rahmen der diesjährigen bundesweiten Verkehrszählung auch eine Zählstelle im Straßenabschnitt zwischen Staumauer Hohenwarte und Lothramühle gibt, wollte der Landtagabgeordnete Maik Kowalleck von der Thüringer Landesregierung wissen.