Den bundesweiten Aktionstag der Stahlindustrie am 11. April nahm Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck zum Anlass, um die drastisch verschlechterten Wettbewerbsbedingungen in der Stahlindustrie nochmals in der Thüringer CDU-Landtagsfraktion zu thematisieren. Der Saalfelder Landtagsabgeordnete, der persönlich an der vom Stahlwerk Thüringen organisierten Aktion in Unterwellenborn teilnahm, übermittelte die vom Stahlwerk publizierten Fakten sowie seine persönlichen Eindrücke und Schlussfolgerungen an den wirtschaftspolitischen Arbeitskreis der Fraktion.

Zwischenzeitlich fand in Schwerin eine Sprechertagung der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Bundesländern statt. Im Ergebnis der Tagung wurde unter der Überschrift „Faire Wettbewerbsbedingungen für die einheimische Stahlindustrie sichern“ eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. 

Die Erklärung stellt deutlich die Ursachen für die verschlechterten Wettbewerbsbedingungen in der Stahlindustrie heraus und leitet daraus Forderungen ab. Weltweite Überkapazitäten und Stahlimporte zu Dumpingpreisen aus China sowie zusätzliche Belastungen durch die geplante Novellierung des EU-Emissionshandelssystems ab 2021 belasten die Zukunft der einheimischen Stahlindustrie. Die wirtschaftspolitischen Sprecher fordern die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, im Europäischen Rat schnellstmöglich den Verordnungsvorschlag zur Modernisierung der Handelsinstrumente zu verabschieden. Die EU-Kommission wird aufgefordert, ihre Ermittlungen bei Dumping-Verdachtsfällen zu beschleunigen. Maßnahmen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und nachhaltigem Wachstum in der Stahlindustrie sollen schnellstmöglich im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens in der EU umgesetzt werden.

Solang die chinesische Wirtschaft von wettbewerbsverzerrenden Eingriffen durch den Staat gekennzeichnet ist, lehnen die wirtschaftspolitischen Sprecher eine Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft ab. Antidumping-Maßnahmen sind so wesentlich flexibler von den EU-Mitgliedsstaaten anwendbar. 

„Das Stahlwerk Thüringen ist Impulsgeber für die Industrie in unserem Landkreis und wichtiger Arbeitgeber mit sozialer Verantwortung für die Region. Nachgelagerte Branchen mit hochqualifizierten Arbeitsplätzen und nicht zuletzt die persönlichen Perspektiven vieler Menschen in unserer Region sind eng mit dem Stahlwerk Thüringen verbunden. Faire Wettbewerbsbedingungen für die Stahlindustrie sind deshalb dringend erforderlich, damit uns diese wichtige Lebensader erhalten bleibt. Die Politik und alle gesellschaftlichen Kräfte müssen sich für den Stahlstandort Unterwellenborn einsetzen. Schließlich zählt die Eisen- und Stahlindustrie zum industriellen Kern Deutschlands und Europas“, so Maik Kowalleck.