Erfurt – „Die Linksfraktion grenzt Familien aus. Die an anderer Stelle oft gepriesene Toleranz ist beim Thema Familien auf einmal wie weggeblasen.“ Das hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, heute in Erfurt erklärt. Anlass war eine Aktuelle Stunde der LINKEN zur „Frühkindlichen Bildung“ im Plenum. Die LINKE-Fraktion versuchte in der Aktuellen Stunde zu erklären, warum sie die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes vorantreibt. 

„Eltern, die ihre Kinder in den ersten drei Jahren zu Hause betreuen und erziehen möchten, werden durch so eine Politik zurückgesetzt. Die Vorstellung, dass frühkindliche Bildung für die Allerjüngsten nur und vor allem in öffentlichen Einrichtungen stattfindet, ist geradezu abenteuerlich. Dass auch andere Betreuungsmodelle im Freistaat gewollt sind, zeigt der große Zuspruch des Landeserziehungsgeldes, das Rot-Rot-Grün aus reiner Ideologie abschaffen will“, erklärte Kowalleck.

Erst in der vergangenen Woche hatten Mütter aus den verschiedenen Regionen des Freistaates mehr als 3000 Unterschriften in den Thüringer Landtag nach Erfurt gebracht und dort dem Petitions- und dem Sozialausschuss vorgelegt. Auch das bisher erfolgreichste Online-Forum des Landtages galt dem Landeserziehungsgeld. Die überwältigende Mehrheit sprach sich für die Beibehaltung der familienpolitischen Leistung aus. 

Das zeige, so der Abgeordnete Kowalleck, dass die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes nicht im Sinne der Thüringer Familien sei. Kowalleck betonte, dass die CDU für eine ideologiefreie und umfassende Familienpolitik stehe. Im Freistaat existierten beide Betreuungsmodelle sehr gut nebeneinander, so Kowalleck. Der Abgeordnete betonte, dass in der vergangenen Legislaturperiode sehr gute Bedingungen geschaffen worden seien, deren Standards erhalten und vor allem auch finanziert werden müssten. 

Kowalleck nahm in diesem Zusammenhang Bezug auf das von Rot-Rot-Grün geplante beitragsfreie Kindergartenjahr. „Es ist zu befürchten, dass das beitragsfreie Kindergartenjahr nicht allein durch die Gelder des Landeserziehungsgeldes zu finanzieren ist. Wenn Rot-Rot-Grün dann die Beiträge der restlichen Kindergartenjahre erhöht, geht die Rechnung für die betroffenen Familien schlecht aus“, so Kowalleck. 

Der CDU-Politiker betonte, dass seiner Fraktion die Wahlfreiheit für Eltern in Thüringen am Herzen liege: „Wir wollen Familien unterstützen und ihnen nicht vorschreiben, wie sie zu leben haben“, betonte Kowalleck. In den vergangenen Jahrzehnten habe sich der Freistaat den Ruf eines familienfreundlichen Bundeslandes für alle erworben. „Dass die Familienfreundlichkeit in Thüringen erhalten bleibt, dafür kämpfen wir“, so Kowalleck.