Kritik an hohen Kosten für Ramelow-Besuch
In Saalfeld sollte bereits im September des vergangenen Jahres die Veranstaltung "#RamelowDirekt. - Der Ministerpräsident im Dialog" stattfinden. Aus gesundheitlichen Gründen wurde der Termin abgesagt und auf den 24. Januar 2024 verschoben. Für den Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck ist der hohe Werbeaufwand für den geplanten Kurzbesuch ein Grund gewesen, um bei der Landesregierung hinsichtlich der Kosten für den Steuerzahler nachzufragen.
Nach Information der Thüringer Staatskanzlei belaufen sich allein die Kosten für Werbemaßnahmen der abgesagten Veranstaltung im Jahr 2023 in Höhe von 2.302,42 Euro. Die Veranstaltung in Saalfeld am 24. Januar 2024 sei mit weiteren geplanten Kosten verbunden. So würden für Werbemaßnahmen voraussichtlich erneut 2.302,42 Euro anfallen. Die Kosten für Miete/Service betragen am Veranstaltungsort 2.320,50 Euro und für Moderation und Technik seien weitere 3.000 Euro fällig.
Angesichts der unüblichen Kosten für den Abstecher des Ministerpräsidenten in die Kreisstadt verlangt der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Maik Kowalleck mehr Bescheidenheit bei der Kostenplanung durch die Landesregierung.
„Die Staatskanzlei betont zwar, dass es sich nicht um eine Wahlkampfveranstaltung handelt, allerdings befindet sich Thüringen spätestens seit der Landratswahl im Saale-Orla-Kreis mitten im Superwahljahr. Abgesehen von den bereits verausgabten Werbekosten im Jahr 2023 würden allein am 24. Januar rund 8 Tausend Euro fällig, natürlich ohne die Personalkosten der Mitarbeiter aus der Staatskanzlei und des Landeskriminalamtes einzuberechnen. Für eine Veranstaltung, die um die drei Stunden dauert, ist das schon eine hohe Ausgabe auf Kosten des Steuerzahlers“ so Kowalleck.
Kowalleck kritisiert den Besuch des Ministerpräsidenten nicht grundsätzlich, denn es ist wichtig dass der Regierungschef aus der schönen Erfurter Staatskanzlei in die Saalfelder Wirklichkeit eintaucht. „Bodo Ramelow sollte insbesondere die Grundschule in Gondorf besuchen und mit den Leuten im Stadtteil sprechen. Dann würde er mal erfahren, wie die Realität und das Leben vor Ort wirklich aussehen. Dafür braucht es keine teure Veranstaltung im Kulturzentrum“, so der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.