Mit Verabschiedung des Landeshaushalts 2023 hat der Landtag auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen, die Anschaffung von Defibrillatoren in den Thüringer Kommunen zu unterstützen. Nachfragen von Kommunen beim Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck veranlassten diesen, sich bei der Landesregierung nach dem Stand der Umsetzung zu erkundigen.

Der plötzliche Herztod ist die häufigste Todesursache in Deutschland. Bei Eintreten eines plötzlichen Herztodes zählt Schnelligkeit, aber bis zum Eintreffen professioneller Hilfe vergeht oftmals zu viel Zeit. Durch die Behandlungsmethode der Defibrillation soll bei lebensbedrohlichen Herzrhythmusstörungen, Kammerflimmern und Kammerflattern durch starke Stromstöße die normale Herzaktivität wiederhergestellt werden. Eine flächendeckende Verfügbarkeit von Defibrillatoren kann lebensrettend sein.
 
Die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner antwortete dem Abgeordneten im Namen der Landesregierung. Das Vorhalten von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED) sei sinnvoll in einer Umgebung, in der ein hohes Risiko für das Auftreten von plötzlichen Herzrhythmusstörungen besteht, die zum Beispiel zum plötzlichen Herztod führen können. Hierbei handele es sich zum Beispiel in erster Linie um Sportstätten mit größeren Zuschauerzahlen und Freibäder oder um Veranstaltungsräumlichkeiten, in denen ebenfalls häufiger größere Teilnehmerzahlen zu verzeichnen seien.
 
Auf Kowallecks Frage nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden beim Kauf eines Defibrillators teilt die Ministerin mit, dass die Landesregierung derzeit die fachlichen und haushaltsrechtlichen Möglichkeiten einer Umsetzung der im Haushaltsplan erfolgten Veranschlagung prüfe.  Da die Abstimmung noch nicht abgeschlossen sei, könne man noch keine Angaben dazu machen, bis wann die entsprechende Richtlinie veröffentlicht werde und ab wann eine Beantragung möglich sei.
 
„Wieder einmal zeigt sich, dass die Landesregierung die Erarbeitung von Richtlinien verschleppt und diese viel zu langsam auf den Weg bringt. Das Vorhalten von Defibrillatoren kann vor Ort Leben retten. Jede Kommune, die das Vorhandensein eines Defibrillators an stark frequentierten Orten als sinnvoll und notwendig erachtet, sollte bei der Anschaffung unterstützt werden. Der Landtag hat dafür den Weg frei gemacht. Jetzt ist es an der Landesregierung, zügig zu handeln und den Beschluss umzusetzen“, so der finanzpolitische Sprecher der CDU Fraktion Maik Kowalleck.