Zur geplanten Batterierecyclinganlage in Rudolstadt gibt es nun eine erste Stellungnahme der noch amtierenden Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund. Der Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck hatte bereits im November 2022, nach einem Bericht in der Ostthüringer Zeitung, einen Fragenkatalog an die Landesregierung übergeben.
Nach Auskunft der Landesregierung sei am Standort Rudolstadt die Errichtung und der Betrieb einer Batterierecyclinganlage geplant. Die Batterien würden zerlegt, geschreddert, getrocknet und verpackt. Als Produkt entstehe die sogenannte "schwarze Masse" (black mass), die einen hohen Anteil an Lithium-, Mangan-, Kobalt- und Nickelmetallen enthalte. Die Recyclinganlage werde in der ersten Ausbaustufe jährlich 20.000 Tonnen verarbeiten. Es sei geplant, die Kapazität in einer zweiten Ausbaustufe auf 40.000 Tonnen pro Jahr zu erhöhen.
Auf die Frage, inwieweit die Investition aufgrund der Emissionen Auswirkung auf die Prädikate "Ort mit Heilstollen-Kurbetrieb" in Saalfeld und "Erholungsort" in Bad Blankenburg habe, antwortete die Thüringer Landesregierung ebenfalls. Nach Auskunft der Umweltministerin sei eine abschließende Einschätzung aktuell nicht möglich. Das Investitionsvorhaben bedürfe einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Das Genehmigungsverfahren laufe. Dabei werde geprüft, ob schädliche Umwelteinwirkungen von dem Vorhaben ausgehen und wie Menschen, Tiere, Pflanzen, Wasser usw. vor schädlichen Umwelteinwirkungen geschützt werden können.
Nach Auffassung des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck ergibt sich aus der Antwort der Thüringer Landesregierung somit weiterer Handlungsbedarf für die Stadt Saalfeld, um wirtschaftlichen Schaden abzuwenden. Die Stadt Bad Blankenburg hat bereits Einwände im Genehmigungsverfahren eingebracht, die laut Thüringer Landesamt für Umwelt (TLUG) geprüft werden sollen. Die Saalfelder CDU-Fraktion will nun einen ähnlichen Weg gehen und wird einen Antrag in der nächsten Stadtratssitzung einbringen. Damit soll der Bürgermeister beauftragt werden, Einwände der Stadt im Genehmigungsverfahren zur Errichtung und dem Betrieb einer Batterierecyclinganlage am Standort Rudolstadt geltend zu machen.
„Die Stadt Saalfeld hat sich in den vergangenen Jahren als einziger "Ort mit Heilstollen-Kurbetrieb" in Thüringen etabliert und zahlreiche Investitionen vorgenommen. Ein möglicher Verlust des Prädikats "Ort mit Heilstollen-Kurbetrieb" hätte erhebliche Auswirkungen auf die Übernachtungszahlen und die finanzielle Situation der Stadt, da hiermit die Zahlungen aus dem Kurortelastenausgleich und dem Kurbeitrag verbunden sind. Industrie- und Gewerbeansiedlungen sind grundsätzlich ein Gewinn für unsere Region. Allerdings ist es wichtig, dass insbesondere Vorhaben, die vermeintlich gesundheitliche Auswirkungen auf die Menschen haben können, mit ganzer Transparenz dargestellt werden“, unterstreicht der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck abschließend.
