Maik Kowalleck

30 Kilometer neue Leitplanken im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Sicherheit der Radfahrer ist kein Entscheidungskriterium

Im Jahr 2019 wurden im Umfeld der Gemeinde Kaulsdorf sogenannte Leitplanken an den Fahrbahnrändern der Bundesstraße 85 installiert. Von vielen Bürgern wurde die Aktion kritisch hinterfragt, zumal die schützende Funktion an vielen Stellen nicht ohne weiteres erkennbar ist. Zudem können Radfahrer aufgrund der installierten Leitplanken nicht zur Seite ausweichen. Der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck nahm dies zum Anlass, um die Maßnahme zu hinterfragen und sich bei der Landesregierung über die fortlaufende Planung zu informieren.

Im Rahmen eines seit 2017 laufenden bundesweiten Programms zur „Nachrüstung von passiven Schutzeinrichtungen im Bestandsnetz der Bundesstraßen“ sollen Schutzeinrichtungen an unfallauffälligen Streckenabschnitten errichtet werden. 

Ausgangspunkt dafür, so Thüringens Infrastruktur-Staatssekretärin Karawanskij in ihrer Antwort, seien die im Jahr 2015 bundesweit erfassten 517 tödlichen Baumunfälle auf Landstraßen gewesen. In der Folge wurden in den Jahren 2017 bis 2020 an Bundesstraßen in Thüringen ca. 351 km der Fahrzeug-Rückhaltesysteme gebaut, davon 275 km mit Hilfe des Bundesprogrammes. Im Jahr 2021 sei geplant, an Bundes- und Landesstraßen in Thüringen insgesamt ca. 118 km Fahrzeug-Rückhaltesysteme zu verbauen. 205 km sind für die Jahre 2022 bis 2024 vorgesehen.  

Wo die sogenannten Leitplanken errichtet werden, regeln die „Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme“. Danach wird das Gefahrenpotential anhand von Kriterien in vier Gefährdungsstufen unterschieden. Zuständig für Art und Ausgestaltung der Leitplanken ist der zuständige Baulastträger, bei Bundesstraßen der Freistaat Thüringen in Auftragsverwaltung des Bundes. 

Von den in Thüringen im Zeitraum 2017 bis 2020 auf einer Gesamtlänge von ca. 351 km verbauten Fahrzeug-Rückhaltesystemen entfielen rund 30 km auf den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Umfangreichste Maßnahme war dabei die Installation der Leitplanken an der B85 zwischen der Landesgrenze Bayern und Saalfeld mit Gesamtkosten in Höhe von knapp einer Million Euro für 16 km Gesamtstrecke.  Eingeplant sind für den hiesigen Landkreis rund eine halbe Million Euro im laufenden Jahr und 1,3 Millionen Euro für die drei Folgejahre.  

Da viele Radfahrer die installierten Leitplanken aufgrund der fehlenden Ausweichmöglichkeit eher als Gefahr einstufen, fragte Kowalleck nach, inwieweit Informationen zur Nutzung der jeweiligen Straßen durch Radfahrer einbezogen und bewertet werden. 

Öffentliche Straßen, so die Antwort aus dem Thüringer Infrastrukturministerium, können, wenn keine Einschränkungen angeordnet sind, von allen Verkehrsteilnehmern genutzt werden. Das Kriterium „Radfahrer“ sei nicht Bestandteil im Abwägungsprozess zur Festlegung von Fahrzeug-Rückhaltesystemen.  

„Leider spielt die Sicherheit der Radfahrer im Abwägungsprozess keine Rolle. Dass sie von der Landesregierung auch noch als „Kriterium“, analog Bäumen, Brückenpfeilern oder Schnellbahnstrecken, bezeichnet werden, verdeutlicht einmal mehr, dass Radfahrer keine Lobby auf Hauptverkehrsstraßen haben. Doch gerade in unserer bergigen und kurvenreichen Region sind sie auf der Straße stark gefährdet. Da der Radverkehr in den kommenden Jahren sicher zunehmen wird, ist die Realisierung einer attraktiven Radinfrastruktur im Landkreis umso wichtiger“, so Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck.