Der Arbeitskreis Haushalt- und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion besuchte vor einigen Tagen den Thüringer Rechnungshof in Rudolstadt. Zum Erfahrungsaustausch führen die Arbeitskreismitglieder bereits seit Jahren regelmäßig das Gespräch mit den Fachleuten in Rudolstadt. Aus aktuellem Anlass stand dieses Mal vor allem das Thema der staatlichen Corona-Soforthilfen und die Auswirkungen der Pandemie auf die finanzielle Entwicklung der Landesfinanzen im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem Rechnungshofpräsidenten Dr. Sebastian Dette, dem Vizepräsidenten Mike Huster und den Direktoren. Maik Kowalleck liegt als örtlichen Wahlkreisabgeordneten zudem die Standortfrage am Herzen. Rudolstadt müsse weiterhin als attraktiver Verwaltungsstandort gestärkt werden. Notwendig sei eine bessere Verkehrsverbindung und auch attraktive Bedingungen für die Beschäftigten vor Ort.

Im Vorfeld des Rechnungshofbesuchs war der Saalfelder Abgeordnete und finanzpolitische Sprecher seiner Fraktion zum Gespräch bei der Schlösserstiftung auf der Rudolstädter Heidecksburg. In der Anhörung zum Staatsvertragsentwurf, der zukünftig Halle als Sitz und Rudolstadt nur als einen Verwaltungsstandort für die Schlösserstiftung vorsieht, wurde auch der Landesrechnungshof befragt. Kowalleck sieht die Rudolstädter Rechnungsprüfer als wichtigen Partner bei der Frage nach dem Stiftungssitz und der Begleitung der Thüringer Schlösserstiftung. Die Behörde ist zudem im Anhörungsverfahren eingebunden und gibt eine Stellungnahme ab.

"Der Thüringer Rechnungshof ist nicht nur in diesen Zeiten ein wichtiger Partner für die Landes- und Kommunalpolitik. Momentan geht es in Thüringen vor allem darum, notwendige Investitionen sowie Hilfeleistungen für Familien und die Wirtschaft abzusichern. Als Finanzpolitiker erhalten wir im Erfahrungsaustausch wichtige Hinweise und Informationen. Außerdem ist es mir ein besonderes Anliegen, den Rechnungshofstandort in Rudolstadt zu stärken. Die Behörde und ihre Mitarbeiter sind ein wesentlicher Bestandteil unserer Verwaltungsstruktur im Landkreis,“ so der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.

Der Rechnungshof ist eine Obere Landesbehörde, der die wichtige Aufgabe der Finanzkontrolle im Staatsgefüge obliegt. Alles, was den Staat Geld kostet oder sich künftig noch finanziell auswirken könnte, wird von ihm geprüft. Oberstes Gebot ist dabei der gesetzmäßige, wirtschaftliche und sparsame Einsatz des Steuerzahlergeldes. Mit seinen 157 Mitarbeitern ist der Rechnungshof zudem auch ein wichtiger Arbeitgeber in der Region. Rechnungshof und Parlament agieren selbstständig und unabhängig voneinander. Währen der Rechnungshof in seiner Arbeit nur dem Gesetz unterworfen ist, darf er den geprüften Stellen keine Weisungen erteilen. Letztlich entscheidet das Parlament, ob und wie die Feststellungen und Vorschläge der Behörde umgesetzt werden.