Wie schwierig die Platzsituation am Gorndorfer Erasmus-Reinhold-Gymnasium derzeit ist, wurde in den vergangenen Wochen durch mehrere Beiträge in der Ostthüringer Zeitung sehr deutlich. Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt informierte darüber, dass sich der Baustart wegen der fehlenden Förderzusage des Landes verzögert. Daraufhin nutzte der Saalfelder Landtagsabgeordnete und ehemalige Schüler des Gorndorfer Gymnasiums Maik Kowalleck in dieser Woche die Plenarsitzung des Thüringer Landtags für eine mündliche Anfrage an die Landesregierung.

Kowalleck bezog sich dabei auf den Beitrag in der Ostthüringer Zeitung vom 25. August 2015. Die OTZ berichtete über den ge­planten Anbau am Erasmus-Reinhold-Gymnasium in Saalfeld-Gorndorf. 30 Schüler mehr als im vergangenen Schuljahr lernen seit Schuljahres­beginn 2015 hier. Baubeginn für den dringend benötigten Anbau war eigentlich für Mitte September geplant. Ein Antrag über 1,1 Millionen Euro Fördermittel aus dem Programm "Zu­kunftsschulen" wurde bereits im Dezember 2014 gestellt. Weiterhin be­antragte das Landratsamt den vorzeitigen Maßnahmebeginn. Am 13. Juli 2015 wurde ein vorzeitiger Maßnahmebeginn vom Minis­terium für Infrastruktur und Landwirtschaft abgelehnt. Als Begründung wurden angeführt, dass das Investprogramm neu eingeführt werde und derzeit noch keine Aussagen zu den Förderbedingungen und Terminen gemacht werden könnten.

Die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Birgit Keller, antwortete im Namen der Landesregierung und machte dem Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck wenig Hoffnung auf einen schnellen Baustart.

Da sich die Richtlinie derzeit in der hausinternen Abstimmung befinde und darauf folgend die Abstimmung mit den Ressorts und den betroffenen Verbänden vorgenommen wird, sei nicht auszuschließen, dass noch Änderungen am Richtlinienentwurf vorgenommen werden. Daher können die Kriterien der Fördermittelvergabe noch nicht abschließend benannt werden. Es sei jedoch davon auszugehen, dass die Berücksichtigung der Belange der Inklusion, die Energieeffizienz sowie demografische Aspekte einzelne Kriterien für das Schulinvestitionsprogramm sein werden. Die Auswirkungen auf den Fördermittelantrag zum Vorhaben Erasmus-Reinhold-Gymnasium können noch nicht benannt werden. Erste Bewilligungen aus dem Schulinvestionsprogramm sollen zum Jahresende des Jahres 2015 ausgesprochen werden.

„Ob der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt als Schulträger des Erasmus-Reinhold-Gymnasiums eine Bewilligung erhält, steht derzeit nicht fest“ so die Ministerin.

Für Maik Kowalleck unverständlich, dass der Landesregierung nur durch die Anmeldung des Vorhabens für das Schulinvestitionsprogramm beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft bekannt sei, dass es einen Platzbedarf aufgrund aufwachsender Schülerzahlen gibt. Eine Bewertung der aktuellen Situation sei nach Aussage von Ministerin Keller nicht möglich.

„Die Antwort auf meine Anfrage machte deutlich, dass das zuständige Ministerium wenig Einblick in die Probleme vor Ort hat. Es ist ein Unding, dass wegen der Überarbeitung der Förderrichtlinie Geld für dringend benötigte Schulbauten fehlt. Die Aussage, dass die Einführung des neuen Schulinvestitionsprogramms in diesem Jahr vorgesehen ist, nützt den betroffenen Schülern und Lehrern in der aktuellen Situation wenig. Wir brauchen vor Ort schnelle und konkrete Zusagen. Ziel meiner Anfrage war es, die Landesregierung auf das Problem aufmerksam zu machen, damit sich endlich etwas bewegt. Zumindest konnte ich auf ein Gespräch der Ministerin mit dem Landrat drängen, der seit Mitte Juli keinen Termin im Ministerium erhält. Jetzt muss endlich eine schnelle Lösung zwischen Landkreis und Landesregierung gefunden werden.“, so der Saalfelder Landtagsabgeordnete.