Erfurt – 2013 sind in 44 Kommunen 52 sogenannte Geschwindigkeitsmesstafeln aufgestellt worden und 2014 in 50 Kommunen noch einmal 52. In diesem Jahr bisher gar keine. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Kleinen Anfrage des haushalts- und finanzpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck. Die populären „Smileys“ zeigen auf freundliche Weise die Geschwindigkeit an und sind bei Kommunen beliebt, weil sie helfen schwächere Verkehrsteilnehmer zu schützen. „Das mit Schuljahresbeginn in diesem Jahr noch kein einziger neuer Smiley aufgestellt ist obwohl erneut 100 000 Euro im Landeshaushalt 2015 stehen, ist ein Armutszeugnis“, sagte Kowalleck. Er forderte die Landesregierung auf, umgehend die erforderlichen Fördervoraussetzungen zu schaffen.

Was den Haushalts- und Finanzpolitiker besonders erzürnt ist die Tatsache, dass die Landesregierung zunächst den Haushalt Monate zu spät vorgelegt hat und nun mitteilt, sie wollen zunächst die Förderkriterien für das bewährte Programm überprüfen. „Die Landesregierung teilt unsere Überzeugung von der Wirksamkeit der Dialog-Displays und teilt zugleich mit, dass es allein aus den Vorjahren noch 65 nicht zum Zuge gekommene Anträge gibt. Das Geld ist da, die Anträge sind da, alle sind sich über die Nützlichkeit der Smileys einig – aber nichts passiert“, so Kowalleck wörtlich. Die erfolgreiche Kampagne „Lächeln rettet Leben“ müsse zügig fortgesetzt werden. 

Initiiert hatte die Verkehrssicherheitskampagne 2013 der damalige Verkehrsminister Christian Carius gemeinsam mit vielen Partnern. Mit Geschwindigkeitsmesstafeln, auch Dialog-Displays oder Smileys genannt, wird nach dem Lob- und Tadel-Prinzip auf die Geschwindigkeit hingewiesen, um in sensiblen Verkehrsbereichen die Verkehrssicherheit zu erhöhen, etwa an Kindergärten und Schulen. Das Land förderte die Einrichtung von Dialog-Displays in den Jahren 2013 und 2014 mit jeweils 2000 Euro. „Die umgehende Fortsetzung dieser Kampagne schulden wir unseren ABC-Schützen genauso wie den Allerjüngsten, Älteren oder anderen Verkehrsteilnehmern, die sich noch nicht oder nicht mehr so sicher im Straßenraum bewegen“, sagte der Abgeordnete.