Erfurt – „Die Qualitätssicherung in unseren Kindergärten hat oberste Priorität.“ Das erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, heute in Erfurt und unterstützt damit die Aussagen von Bettina Löbl. Die SPD-Politikerin hatte in einem Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (TLZ, 16.05.2015) Zweifel an dem von Rot-Rot-Grün geforderten beitragsfreien Kita-Jahr geäußert und stattdessen die Bedeutung der Qualitätssicherung herausgestellt. 

Seit 2010, so erklärte Kowalleck, seien die Kindergärten im Freistaat kontinuierlich ausgebaut und der Personalschlüssel, gerade für die Betreuung der Kleinsten, verbessert worden. Diese Standards zu sichern, koste Geld. „Ein beitragsfreies Jahr, wie es die rot-rot-grüne Landesregierung anstrebt, ist mit den derzeitigen Mitteln einfach nicht finanzierbar. Auch nicht mit dem Geld, was Rot-Rot-Grün mit dem Wegfall des Landeserziehungsgeldes einzusparen versucht. Eltern ist mit stabilen und verlässlichen Kindergartenbeiträgen über die gesamte Zeit mehr geholfen“, so der CDU-Abgeordnete.

Das Landeserziehungsgeld erhielten alle Familien, die es beantragten, betonte Kowalleck. Familien, die Hartz 4 bezögen, müssten es auch nicht anrechnen lassen. Das von Rot-Rot-Grün geforderte beitragsfreie Kindergartenjahr dagegen bringe für ärmere Familien keinerlei Vorteile. „Wir streiten für das Thüringer Erziehungsgeld, weil es für uns ein Stück konkreter Freiheit und Vielfalt verbürgt. Die Abschaffung ist aber auch finanziell unsinnig. Denn wenn der Staat all die Kleinstkinder, die zu Hause betreut werden, in Kindertagesstätten betreuen würde, fiele ein Vielfaches der derzeitigen Kosten an. Die rot-rot-grüne Politik kennt in diesem Fall wirklich nur Verlierer“, so Kowalleck. Der Finanzpolitiker sprach auch die Probleme in den jeweiligen Kommunen an. „Viele von ihnen sind mit der Finanzierung der bestehenden Kindertageseinrichtungen jetzt schon an ihre Grenzen geraten“, erklärte er und warnte eindringlich davor, den Kommunen noch mehr finanzielle Lasten aufzuerlegen.