Maik Kowalleck

Kita-Streik zeigt: Betreuungsstandards und Finanzierung müssen durchdacht sein

CDU-Fraktion für Erhalt der Betreuungsqualität und Beibehaltung des Landeserziehungsgeldes

Erfurt – „Wenn Kinder liebevoll und auf höchstem Niveau gefördert und unterrichtet werden – so wie sich das alle Eltern wünschen – hat das seinen Preis. Den zu finden, ist Sache der Tarifparteien in diesem Kita-Streik. Und ich hoffe, dass ihnen dies im Interesse der Eltern schnell gelingt“, erklärte Christian Tischner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Der Streik zeigt für Tischner jedoch vor allem, dass die Finanzierung der Kitas auf eine dauerhafte Grundlage gestellt werden muss. Der Preis für eine gute Betreuung müsse auf drei Säulen verteilt werden: auf das Land, die Kommunen und Eltern mit sozial gestaffelten Beträgen.

„Die Kindergartenfinanzierung ist die finanzielle Achillesferse vieler Thüringer Kommunen“, gab Maik Kowalleck, finanzpolitischer Sprecher der CDU, zu bedenken. Diese klagen über eine chronische Unterfinanzierung des Systems. Angesichts dessen warnte Kowalleck vor den rot-rot-grünen Vorstellungen von einem beitragsfreien Kindergartenjahr. „Die Standards, die man setzt, muss man auch durchgerechnet haben und sich leisten können“, erklärte Kowalleck in Richtung Landesregierung. Die CDU-Fraktion setzt daher auf familienfreundliche Elternbeiträge in allen Kommunen und auf eine transparente Gestaltung der Kindergartenfinanzierung.

Auch muss weiterhin die Entscheidungsfreiheit, Betreuung daheim oder in der Kita, gewährleistet bleiben. Darum spricht sich die CDU-Fraktion ausdrücklich für die Beibehaltung des Thüringer Landeserziehungsgeldes aus. Dass der Bedarf dafür da ist, zeigen nicht nur die Antragszahlen, die in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen sind. Auch die Forderung von vielen Thüringerinnen und Thüringern in Foren, Votings, Leserbriefen und Unterschriftenaktionen zeigt, dass eine Abschaffung dieser Leistung nicht im Sinne der Thüringer Familien ist.

Abschließend betonte Christian Tischner, dass die CDU-Fraktion in den Tarifverhandlungen keinerlei Partei ergreifen werde. Das sei Sache der Tarifparteien, so der Bildungspolitiker.