Maik Kowalleck

Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst verdienen Anerkennung

„Der öffentliche Dienst leistet eine wichtige Arbeit für Thüringen, eine Arbeit die wir anerkennen und unterstützen.“ Das betonte der Abgeordnete Maik Kowalleck in der März-Sitzung des Thüringer Landtages. In einer von der CDU-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde wurde der jüngste Tarifabschluss im öffentlichen Dienst und seinen Auswirkungenen auf den Landeshaushalt beraten. Für die Bediensteten ist der Tarifabschluss laut Kowalleck, der stellv. Vorsitzender im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags ist, erfreulich. Es müsse nun aber geprüft werden, welche Auswirkungen er für den Thüringer Landeshaushalt, auch vor dem Hintergrund geringerer Steuermehreinnahmen hat. Der Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium, Dirk Diedrichs, kritisierte die Höhe des Tarifabschlusses. Er erklärte aber, dass es eines Nachtragshaushaltes nicht bedarf, da im Landeshaushalt bereits entsprechende Vorsorge getroffen wurde. Die Übernahme des Tarifergebnisses für Beamte wird im Thüringer Finanzministerium derzeit geprüft.