Maik Kowalleck

CDU-Fraktion begrüßt Verzicht auf Wasserentnahmeabgabe

Kowalleck unterstützt ZWA-Position

Der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck unterstützt die Position des Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Saalfeld-Rudolstadt (ZWA) gegen den sogenannten Wassercent. Dabei sieht er auch den Rückhalt seiner Landtagsfraktion, die den Verzicht der Landesregierung auf eine Wasserentnahmeabgabe ausdrücklich begrüßt.

Für Kowalleck ist es unverständlich, dass solch ein Vorschlag in die Öffentlichkeit getragen wurde, denn die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich seit geraumer Zeit gegen die Einführung zusätzlicher Wasserabgaben ausgesprochen. Hierbei verweist Kowalleck auf ein Fraktionspapier aus dem November 2011. Darin wurden Ansatzpunkte für eine umweltgerechte, wirtschaftliche und bezahlbare Abwas-serentsorgung in Thüringen zusammengefasst, um Belastungen zu reduzieren und zu strecken.

„Eigentümer, Mieter und Steuerzahler haben seit 1990 in Thüringen 4,8 Milliarden Euro in eine moderne Abwasserentsorgung investiert. Zusätzliche Belastungen der Bürger und der Wirtschaft im Bereich Wasser und Abwasser passen nicht in unsere Zeit. Die Diskussion um die sogenannte Wasserentnahmeabgabe wurde dort beendet, wo sie begonnen hat, nämlich im Sommerloch. Es ist schon verwunderlich wie sich Dinge verselbstständigen und dann zurückgerufen werden“,  sagte Kowalleck zur Diskussion.

Das Thema Kleinkläranlagen wurde von der Thüringer CDU-Landtagsfraktion ebenfalls umfangreich im ihrem Konzept zur Abwasserentsorgung behandelt. Die Betreiber von Kleinkläranlagen sollen ausreichend  Zeit erhalten, um die europa- und bundesrechtlich vorgeschriebenen Standards zu erfüllen. Die Fristen in der Kleinkläranlagenverordnung sind nach Vorstellung der CDU-Fraktion entsprechend zu verlängern. Anpassungsmaßnahmen sollen jedoch zukünftig nur dann angeordnet werden können, wenn sich daraus eine nachweisbare relevante Verbesserung der Gesamtgewässersituation ergibt. Die bereits bestehende Förderung von Kleinkläranlagen mit einem Festbetrag soll alternativ um ein Förderdarlehen ergänzt werden, mit dem die gesamte Bausumme finanziert werden kann. So könnten Haushalte mit geringen Rücklagen besser unterstützt werden.