Umsetzung des Kita-Gesetzes in Thüringen nach einem Jahr einschließlich der Finanzierung durch den Landeshaushalt
Am Donnerstag beschäftigte sich der Thüringer Landtag in einer Aktuellen Stunde mit der "Umsetzung des Kita-Gesetzes in Thüringen nach einem Jahr einschließlich der Finanzierung durch den Landeshaushalt." Für die CDU-Fraktion erläuterte der Abgeordnete Maik Kowalleck: „Der Freistaat gibt für die Kindertagesstätten fast 500 Millionen Euro aus. 272 Millionen Euro sind in den Schlüsselzuweisungen für Landkreise und Gemeinden enthalten, hinzu kommen 172 Millionen Euro über die Landespauschalen. Für die Finanzierung der von allen Fraktionen des Thüringer Landtags gewollten besseren Kita-Betreuung sind im kommunalen Finanzausgleich zusätzlich 90 Mio. Euro berücksichtigt.“ Er wies darauf hin, dass ohne das Kita-Gesetz die Zahlungen an die Kommunen im Jahr 2011 um diesen Betrag wegen der jährlich neu zu berechnenden Finanzausgleichsmasse niedriger ausgefallen wären. Wie Kowalleck abschließend darstellte, habe die CDU-Fraktion mit dem neuen Kita-Gesetz einen entscheidenden Beitrag für eine hervorragende Bildung und Betreuung unserer Kleinsten geleistet.
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