Der CDU-Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck hat eine Dringlichkeitsanfrage an die Thüringer Landesregierung zur möglichen Errichtung einer weiteren thermischen Verwertungsanlage für Restabfälle in Thüringen eingereicht.

Anlass ist ein aktueller Medienbericht der Ostthüringer Zeitung, wonach der Zweckverband Restabfall Ostthüringen (ZRO) den Bau einer eigenen Anlage prüfen lässt und dabei auch ein Standort im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, insbesondere im Industriegebiet Rudolstadt-Schwarza, in Betracht gezogen wird.

„Die Berichterstattung wirft grundlegende Fragen auf, die sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Kommunen in der Region unmittelbar betreffen“, erklärt Kowalleck. Hintergrund seien unter anderem stark steigende Entsorgungs-, Transport- und CO₂-Kosten bei der derzeitigen Behandlung von Restabfällen außerhalb Thüringens, die sich direkt auf die Abfallgebühren auswirkten.

Mit seiner Dringlichkeitsanfrage will der Abgeordnete von der Landesregierung wissen, wie diese die Voraussetzungen für eine thermische Verwertungsanlage im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bewertet. Zudem fragt er nach den grundsätzlichen fachlichen, rechtlichen und wirtschaftlichen Kriterien für den Bau und Betrieb einer solchen Anlage sowie danach, welche weiteren Standorte in Thüringen grundsätzlich infrage kommen und nach welchen Maßstäben diese geprüft werden.

Kowalleck verweist in diesem Zusammenhang auch auf frühere Vorhaben im Landkreis: „Bereits in der Vergangenheit gab es im Industriegebiet Rudolstadt-Schwarza Planungen für eine weitere thermische Verwertungsanlage im Zusammenhang mit dem Großprojekt einer Batterierecyclinganlage.“ Das geplante Vorhaben der SungEel Recycling Park Thüringen GmbH wurde Anfang April 2023 gestoppt, nachdem der Investor den Genehmigungsantrag aufgrund erheblichen öffentlichen Widerstands zurückgezogen hatte. „Diese Erfahrungen zeigen, wie sensibel solche Projekte vor Ort bewertet werden und wie wichtig Transparenz und frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit sind“, so der Abgeordnete.

Zugleich weist Kowalleck darauf hin, dass thermische Verwertungsanlagen zunehmend auch im Kontext der kommunalen Wärmeplanung und der Nutzung von Abwärme diskutiert werden. „Gerade weil es um Fragen der Daseinsvorsorge, des Umwelt- und Klimaschutzes, der regionalen Entwicklung und der Akzeptanz in der Bevölkerung geht, ist eine klare und zeitnahe Positionierung der Landesregierung erforderlich.“

Mit der parlamentarischen Anfrage soll erreicht werden, dass die Landesregierung offenlegt, wie sie die aktuelle Diskussion bewertet und welche Rahmenbedingungen aus ihrer Sicht für mögliche weitere Planungen in Thüringen gelten.