Der Thüringer Landtag hat beschlossen, den Kommunen im kommenden Jahr 155 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Durchgesetzt hat dieses Paket die CDU-Fraktion in harten, aber erfolgreichen Verhandlungen um den Landeshaushalt. Maik Kowalleck sprach in der vergangenen Woche als Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses zum Tagesordnungspunkt und warb zur Landtagssitzung für die zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Thüringer Kommunen.

Der Beschluss bedeutet spürbare Entlastung und neue Möglichkeiten vor Ort. Kleine Gemeinden im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt können gezielt in ihre Infrastruktur investieren. Schwimmbäder, die vielerorts ums Überleben kämpfen, werden unterstützt. Soziallasten, die viele Kommunen kaum noch schultern können, werden abgemildert. Und bei den Feuerwehren zahlt sich das persönliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden im wahrsten Sinne des Wortes aus, denn es gibt mehr Geld für Einsatzmittel und Ausstattung. Für jede aktive Einsatzkraft kommen 300 Euro vom Land. Eine spürbare Anerkennung für Menschen, die ihre Freizeit dafür opfern, dass andere sicher leben können.

Maik Kowalleck betont, wie wichtig dieser Schritt gerade jetzt ist: „Die Aufgaben wachsen, die finanziellen Spielräume schrumpfen und trotzdem erwarten die Menschen, dass ihre Kommune funktioniert. Damit das gelingt, braucht es nicht nur Geld, sondern politischen Willen. Und genau den hat die CDU gezeigt.“

Dass die CDU-Fraktion diese Mittel im Haushalt durchsetzen konnte, sei ein starkes Zeichen für die kommunale Selbstverwaltung und ein Bekenntnis zur politischen Verantwortung vor Ort. „Wenn wir Politik ernst nehmen, dann müssen wir sie dort stärken, wo sie den Menschen begegnet: auf dem Marktplatz, im Rathaus, in der Schule oder beim Schwimmkurs. Ich werde weiter dafür kämpfen, dass auch der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und seine Kommunen die finanzielle Unterstützung erhalten, die sie für die Aufgaben vor Ort brauchen“, so Maik Kowalleck.