Am Donnerstag wurden über 600 Anträge zum Landeshaushalt im Thüringer Landtag abgestimmt. Der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck hat als Vorsitzender die wichtige Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses geleitet.

 

Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und seine Kommunen werden finanziell deutlich von der im Landtag erzielten Einigung zum Landeshaushalt 2025 profitieren. Darüber hat der Saalfelder Landtagsabgeordnete, Maik Kowalleck, informiert. „Mit der Einigung für einen Landeshaushalt bekommen nicht nur Feuerwehren, Vereine, soziale Einrichtungen und Landespersonal wie Polizisten oder Lehrer Sicherheit für dieses Jahr, auch die Kommunen und damit unser Landkreis Saalfeld-Rudolstadt profitieren finanziell maßgeblich. Dafür haben wir als CDU-Fraktion intensiv verhandelt, denn in den Städten und Gemeinden spüren die Bürger sofort, ob etwas funktioniert oder hakt“, sagte Kowalleck.

Die Fraktionen haben sich auf zusätzliche 155 Millionen Euro Unterstützungsgelder für Landkreise und Städte, aber auch die kleinen Gemeinden und Dörfer geeinigt und damit eine wichtige Reparatur am Haushaltsentwurf der Vorgängerregierung vorgenommen. Kowalleck: „Das ist ein zentraler Baustein und enormer Schub für die großen Herausforderungen, vor denen unsere Kommunen stehen.“

Konkret hat die CDU-Fraktion mit ihren Partnern auf zusätzliche Gelder für kleine Gemeinden, Entlastungen für die Sozialhaushalte oder auch Mittel für 38 kommunale Bäder verständigt. Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt erhält somit allein durch Sonderzuweisungen für die Bewältigung der wachsenden Sozialkosten sowie Ausschüttungen aus dem Finanzausgleich vom vergangenen Jahr über 2 Millionnen Euro.

Die Städte Saalfeld und Rudolstadt profitieren zusätzlich von einer kommunalen Sonderinvestitionspauschale sowie Sonderzuweisungen bei kommunalen Bädern in Höhe von jeweils 441.176 Euro.

Vor allem die kleinen Gemeinden, für die sich die CDU im Thüringer Landtag seit vielen Jahren stark macht, dürfen sich auf mehr Geld freuen. So haben der Abgeordnete und seine Fraktion erneut das von der CDU ins Leben gerufene Kleine-Gemeinden-Programm mit insgesamt 43,4 Millionen Euro durchgesetzt.

Ebenfalls im Paket steckt wieder die Feuerwehrpauschale, die die CDU-Fraktion initiiert hat. Damit bekommen die Wehren vor Ort 300 Euro für jede Kameradin und jeden Kameraden, um beispielsweise dringend benötigte Ausrüstung anzuschaffen. Landesweit fließen so 10,3 Millionen Euro.

„Vor allem begrüße ich die Einigung zum Haushalt, der unserem Freistaat finanzielle Stabilität sichert und Investitionen ermöglicht. Thüringen ist ein starkes und lebenswertes Bundesland, das jetzt finanzpolitisch auch wieder solider aufgestellt wird. Es ist wichtig, dass die Fraktionen kompromissbereit waren und Thüringen für dieses Jahr handlungsfähig machen. Ich freue mich, dass es außerdem gelungen ist, zahlreiche Vorhaben im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im Landeshaushalt 2025 zu verankern. So ist die zusätzliche Unterstützung unserer Bäderlandschaft, ein wichtiges Zeichen für die Unterstützung des Städtedreiecks. Neben der Unterstützung des Baus der Linkenmühlenbrücke wird es viele weitere Infrastrukturvorhaben geben, die über Landesmittel finanziert werden. Wichtig ist die Förderung unserer Schulen und Bildungseinrichtungen. Hier wird es im Landkreis mit der „Produktionsschule Saalfeld“ ein weiteres Angebot geben, das Jugendliche ohne Berufsabschluss unterstützt. Ebenso wird die Förderung des Ehrenamtes, mit zusätzlichen finanziellen Mitteln, eine wichtige Rolle spielen. Für Saalfeld gibt es weiterhin die Förderung aus dem Kurortetopf, was mich besonders als Initiator des Kurortestatus für meine Heimatstadt freut“, so Maik Kowalleck.