Der Arbeitskreis Haushalt und Finanzen der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag besuchte vor einigen Tagen den Thüringer Landesrechnungshof in Rudolstadt. Es war sozusagen der Antrittsbesuch und der erste Außentermin der frisch gewählten CDU-Finanzpolitiker.
 

Vor Ort sprachen die Mitglieder des Arbeitskreises mit Präsidentin Kirsten Butzke und ihrem Kollegium über finanzpolitische Themen im Freistaat und die anstehenden Haushaltsberatungen. Selbstverständlich spielte hierbei auch der Regierungsvertrag zwischen CDU, BSW und SPD eine wichtige Rolle. Dem Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck ist als Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses der enge und kollegiale Austausch mit dem Landesrechnungshof besonders wichtig.

"Der Thüringer Rechnungshof ist nicht nur ein wichtiger Partner für die Landes- und Kommunalpolitik, sondern als Finanzpolitiker erhalten wir im Erfahrungsaustausch wichtige Hinweise und Informationen. Außerdem ist es mir ein besonderes Anliegen, den Rechnungshofstandort in Rudolstadt zu stärken. Die Behörde und ihre Mitarbeiter sind ein wesentlicher Bestandteil unserer Verwaltungsstruktur im Landkreis,“ so der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.

Der Rechnungshof ist eine Obere Landesbehörde, der die wichtige Aufgabe der Finanzkontrolle im Staatsgefüge obliegt. Alles, was den Staat Geld kostet oder sich künftig noch finanziell auswirken könnte, wird von ihm geprüft. Oberstes Gebot ist dabei der gesetzmäßige, wirtschaftliche und sparsame Einsatz des Steuerzahlergeldes. Mit seinen über 150 Mitarbeitern ist der Rechnungshof zudem auch ein wichtiger Arbeitgeber in der Region. Rechnungshof und Parlament agieren selbstständig und unabhängig voneinander. Währen der Rechnungshof in seiner Arbeit nur dem Gesetz unterworfen ist, darf er den geprüften Stellen keine Weisungen erteilen. Letztlich entscheidet das Parlament, ob und wie die Feststellungen und Vorschläge der Behörde umgesetzt werden.