Geplante Cannabis-Legalisierung in Thüringen noch ohne Plan
Die geplante Legalisierung von Cannabis in Deutschland birgt laut dem UN-Drogenkontrollrat (INCB) das Risiko von erhöhtem Konsum unter Jugendlichen und einem wachsenden Schwarzmarkt für diese Droge, berichtet die Ärztezeitung. Das Gremium, das die Einhaltung der internationalen Drogen-Konventionen überwacht, wies in seinem Jahresbericht außerdem darauf hin, dass die Freigabe von Cannabis als Genussmittel "unvereinbar" mit diesem Abkommen sei. Nur der medizinische und wissenschaftliche Gebrauch sei erlaubt.
In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP vereinbart, die kontrollierte Abgabe der Droge an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften möglich zu machen. Cannabis soll staatlich reguliert angebaut und verkauft werden. Erlaubt werden soll auch der Eigenanbau von wenigen Pflanzen.
Der Thüringer CDU-Landtagabgeordnete Maik Kowalleck spricht sich klar gegen die geplante Freigabe von Cannabis aus:
„Die Antworten der Thüringer Landesregierung auf meine Anfrage zum Thema bestärken mich in meiner Meinung. Die Landesregierung stellt sich hinter die Gesetzesinitiative der rot-rot-grünen Bundesregierung ohne selbst eindeutig Stellung zu beziehen. Sie verweist darauf, dass eine maßvolle Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums die Implementierung eines wirksamen Jugendschutzes voraussetze. Für die Abwendung möglicher negativer Folgen sei die Stärkung der angekündigten präventiven Elemente sowie die Beachtung der Vorgaben zum Kinder- und Jugendschutz essentiell und notwendig. Doch kein Wort dazu, wie dies in Thüringen konkret umgesetzt werden soll, geschweige denn, wie eine Kontrolle des privaten Besitzes erfolgen wird. Auch in Bezug auf zusätzliche Kosten, die für den Freistaat durch Kontrolle des geplanten Verkaufs und Anbaus von Cannabis entstehen, hüllt sich die Landesregierung aktuell in Schweigen“, kommentiert Kowalleck die Antwort der Landesregierung.
Zudem, so die Landesregierung, könne nach aktueller Einschätzung keine Vorhersage über die Häufigkeit von Erkrankungen infolge eines Cannabiskonsums getroffen werden. In Ländern mit bereits durchgeführter Entkriminalisierung seien die Auswirkungen auf das Konsumverhalten sehr unterschiedlich.
„Für mich völlig unverständlich, wie bei so vielen Unwägbarkeiten eine Freigabe von Cannabis wie geplant erfolgen soll. Gerade für unsere Jugendlichen brauchen wir keine gefährlichen Experimente“, so der Saalfelder Abgeordnete weiter.