Seit Jahren hinterfragt der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck kritisch die geplante Einführung der Biotonne im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Der Abgeordnete sieht in der aktuellen Initiative des Zweckverbands Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO) vor allem eine mögliche Kostenexplosion für die Bürger. Zumal im ländlichen Raum durch die Möglichkeiten des Kompostierens und einen sinnvollen Umgang mit Nahrungsmitteln wohl auch nicht wirtschaftlich verwertbare Mengen anfallen.

Mit einer Anfrage zur geplanten Einführung der Biotonne im Verbandsgebiet des ZASO hat sich der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck daher an die Thüringer Landesregierung gewandt. Bereits im Jahr 2016 hatte eine ausführliche Analyse der Kosten-/Nutzen-Verhältnisse Mehrkosten von rund 2,2 Millionen Euro pro Jahr ergeben. Aus diesem Grund wurden vom Zweckverband in den vergangenen Jahren Anträge zur Abweichung von der gesetzlichen Getrenntsammlungspflicht nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) gestellt.

Die Landesregierung bestätigte nun in ihrer Antwort, dass ein solcher Antrag vom Zweckverband aktuell nicht mehr gestellt wurde. Vielmehr wolle man nun bis 2026 die Biotonne schrittweise einführen. Die ersten Änderungen sind für die Kunden bereits spürbar. Statt wie bisher unbegrenzt und kostenlos Grünschnitt zu den Annahmestellen bringen zu können, werden ab 2023 maximal 2,5 Kubikmeter pro Anlieferung kostenfrei angenommen, begrenzt auf zehn Kubikmeter im Jahr. Dafür wurden Papierkarten an die Haushalte verschickt, die im Wertstoffhof mit der Grünschnittlieferung abgegeben werden müssen.

Auf die Frage, in welcher Höhe die Landesregierung Gebührenerhöhungen für begründet und für die Verbrauer für zumutbar hält, gebe es nur eine ausweichende Antwort mit Bezug auf die Bundesregierung. In Gebieten, in denen bislang noch keine getrennte Sammlung und Verwertung von Bioabfällen existiere, könne es zu deutlichen Kosten- und Gebührensteigerungen kommen, ohne dass dies automatisch als wirtschaftlich unzumutbar anzusehen wäre. Auch darüber, ob es durch die Einführung einer Biotonne in anderen Abfallverbänden zu Gebührenerhöhungen gekommen sei, habe die Landesregierung keine Kenntnis.

„Die neuesten Abfallanalysen haben deutlich gezeigt, dass in unserer vorwiegend ländlich geprägten Heimat der Komposthaufen in vielen Haushalten einfach dazugehört. Das geringe Gesamtaufkommen von Bioabfällen begründet nicht die Einführung einer kostenintensiven Biotonne. Für mich ist klar, dass mit der Einführung der Biotonne die Müllgebühren weiter steigen würden. Dass die Landesregierung in höheren Kosten keinen Grund für Ausnahmen sieht, ist schon ignorant. Eine weitere Belastung der Bürger durch die Biotonne halte ich für einen Fehler. Das bestehende und funktionierende System darf letztendlich nicht verkompliziert und verteuert werden“, so Kowalleck.