Maik Kowalleck

Kein „Wassercent“ in Thüringen

Kowalleck: Bürger brauchen keine weitere Bürokratie und noch mehr Abgaben

Der Beitrag eines Mitarbeiters des Thüringer Umweltministerium im MDR Thüringen Journal hatte für Verunsicherung hinsichtlich der Einführung eines Wassercents gesorgt.
Es gäbe Überlegungen, die Wasserentnahmeabgabe einzuführen. Zwar sei eine Gesetzesvorlage bislang nicht in Aussicht, diese werde jedoch seitens der Bundesregierung mit der nationalen Wasserstrategie geprüft.  

Der sogenannte Wassercent ist nach Auffassung des Landtagsabgeordneten und finanzpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, ökologisch überflüssig, finanziell unnötig und wirtschaftlich schädlich. Für die Abgabe gebe es weder eine ökologische noch eine finanzielle Begründung, jedoch handfeste wirtschaftliche Gründe, die dagegensprechen.
Zum sparsamen Umgang mit dem nassen Gut müsse die Thüringer niemand mehr anhalten. Der mit 93,5 Litern pro Einwohner und Tag im bundesweiten Vergleich im Jahr 2019 geringe private Wasserverbrauch mache deutlich, dass ein auf eine Reduzierung ausgerichtete Lenkungsabgabe nicht erforderlich sei. Im Bundesdurchschnitt verbrauchten die Bürger im Vergleichszeitraum 128 Liter pro Einwohner und Tag.

„Die Thüringerinnen und Thüringer brauchen keine weitere Bürokratie und noch mehr Abgaben. Die Einführung eines Wassercents hatte die CDU-Fraktion bereits vor Jahren abgelehnt. Die Bürger und Unternehmen müssen in Zeiten von steigenden Preisen entlastet und dürfen nicht weiter belastet werden“, so Kowalleck.
 
Wie der Thüringer Umweltminister Bernhard Stengele auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck versicherte, gäbe es von Seiten der Landesregierung keine Pläne zur Einführung eines Wasserentnahmeentgeltes in Thüringen. Ein Wasserentnahmeentgelt gibt es aktuell in 13 Bundesländern. Die Länder Bayern, Hessen und Thüringen haben bislang kein Wasserentnahmeentgelt eingeführt.