Eine zügige Lösung für die Förderung von Feuerlöschteichen und Löschwasser-Zisternen fordert der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck. „Der Hitze-Sommer 2022 mit zahlreichen Waldbränden hat den dringenden Handlungsbedarf gezeigt. Auf meine Anfrage an die Landesregierung teilte das Innenministerium mit, dass momentan noch geprüft werde, ob eine Ergänzung der Förderung des ländlichen Raumes aus EU-Mitteln um Belange der Löschwasserversorgung möglich sei. Die betroffenen Kommunen brauchen schnell Klarheit, damit sie handeln und die Feuerlöschteiche ertüchtigen können. Den Ankündigungen aus dem Innenministerium müssen nun auch Taten folgen“, so Kowalleck.
Nach Medienberichten plane das Thüringer Innenministerium Investitionen in den Ausbau von Löschteichen und Zisternen, um die Beschaffung von Löschwasser bei Feuerwehreinsätzen zu erleichtern. Die normalen Trinkwasserleitungen seien im Fall eines Brands für das Löschen durch die Feuerwehr gar nicht ausgelegt. Angesichts der hohen Waldbrandgefahr wolle das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales zukünftig besser für große Löscheinsätze gerüstet sein.
Auf eine daraufhin eingereichte parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Maik Kowalleck zu entsprechenden Plänen der Landesregierung informierte der Thüringer Innenminister, dass Förderungen die Zuordnung der antragstellenden Kommune in ein Gebiet mit mittlerem Waldbrandrisiko bedingen. Bereiche mit geringem Waldbrandrisiko würden von der Fördermöglichkeit ausgeschlossen. Die Prüfungen, ob die Ausweitung der Förderfähigkeit unabhängig der Einstufung in Waldbrandrisikogebiete erfolgen kann, sei noch nicht abgeschlossen. Basierend auf dem Landtagsbeschluss "Zukunft der Feuerwehren in Thüringen - Brand- und Katastrophenschutz gewährleisten" heraus werde zurzeit federführend durch das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales geprüft, ob eine Ergänzung der Förderung des ländlichen Raumes aus EU-Mittel um Belange der Löschwasserversorgung möglich sei.
Die durch ThüringenForst vollzogene "Thüringer Richtlinie zur Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen" fokussiere auf Zuschüsse für Maßnahmen zur Prävention gegen Wald- und Vegetationsbrände. Die Förderung schließe auch die Anlage oder Erweiterung von kommunalen Feuerlöschteichen und Löschwasserentnahmestellen ein, sofern das Vorhaben unter Würdigung der örtlichen Bedingungen das vorrangige Ziel des Waldbrandschutzes erfülle. Bei der Bewertung der Anträge würden regelmäßig die nach dem Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz für den Brandschutz zuständigen Stellen einbezogen. Mithin könnten auch Förderprogramme von ThüringenForst durch die Kommunen genutzt werden.
