Müllgebühren auf dem Prüfstand

Kowalleck hakt bei Müllgebühren nach

Der Zweckverband Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO) hatte vor Weihnachten eine kräftige Erhöhung der Müllgebühren verkündet. Nachdem bereits im Jahr 2021 die Gebühr für die meist genutzte 120-Liter-Mülltonne von 3,90 Euro auf 4,80 Euro gestiegen war, müssen die Verbraucher im Jahr 2023 stolze 7,15 Euro zahlen. Das bedeutet eine Steigerung von 83,33 Prozent, wenn man alleine die drei vergangenen Gebührenjahre betrachtet.

Stockende Energiehilfen für Kommunen und Schulen

In der Januar-Sitzung des Haushaltsausschusses musste die Landesregierung eingestehen, dass weder die vom Landtag beschlossenen Heizkostenzuschüsse für die Träger von Schulen und Kindergärten, noch die Energiekosten-Zuschüsse für die Landkreise bislang ausgereicht wurden. 22 Millionen Euro für Schulen und Kindergärten sowie 50 Millionen Euro für die Kommunen liegen noch immer unangetastet im Sondervermögen und warten auf Auszahlung. „Dringend benötigte Hilfen für Kommunen und Schulträger fließen seit Monaten nicht, und die Landesregierung hat noch nicht mal eine Idee, wie sie diesen Zustand zu ändern gedenkt“, kritisierte der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, nach den unbefriedigenden Antworten der Landesregierung in der Januar-Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses.

Jahrestreffen der Feuerwehr Saalfeld

Auch in diesem Jahr besuchte der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck wieder die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr in Saalfeld. Der Dank galt an diesem Abend allen Kameradinnen und Kameraden für Ihr ehrenamtliches Engagement. Das vergangene Jahr hatte insbesondere mit der anhaltenden Trockenheit und den damit verbundenen Waldbränden gezeigt, wie wichtig ein gut funktionierendes Feuerwehrwesen ist. In seinem Bericht aus dem Thüringer Landtag ging der Abgeordnete auf die Fragen und Hinweise der Kameradinnen und Kameraden ein.

Bogenschießen bei BLACK FLASH in Könitz

Gemeinsam mit seinem Neuhäuser Kollegen Henry Worm besuchte der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck das Könitzer Unternehmen “BLACK FLASH Archery Sportartikel GmbH“, einen wichtigen Arbeitgeber und Produzen-ten von Bögen, Armbrüsten und weiterem Zubehör.

Schnelle Lösung für Feuerlöschteiche gefordert

Kowalleck: Förderung für ländlichen Raum zügig auf den Weg bringen

Eine zügige Lösung für die Förderung von Feuerlöschteichen und Löschwasser-Zisternen fordert der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck. „Der Hitze-Sommer 2022 mit zahlreichen Waldbränden hat den dringenden Handlungsbedarf gezeigt. Auf meine Anfrage an die Landesregierung teilte das Innenministerium mit, dass momentan noch geprüft werde, ob eine Ergänzung der Förderung des ländlichen Raumes aus EU-Mitteln um Belange der Löschwasserversorgung möglich sei. Die betroffenen Kommunen brauchen schnell Klarheit, damit sie handeln und die Feuerlöschteiche ertüchtigen können. Den Ankündigungen aus dem Innenministerium müssen nun auch Taten folgen“, so Kowalleck.

Erste Stellungnahme der Landesregierung zur Batterierecyclinganlage

Kowalleck: Stadt Saalfeld muss Einwände geltend machen

Zur geplanten Batterierecyclinganlage in Rudolstadt gibt es nun eine erste Stellungnahme der noch amtierenden Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund. Der Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck hatte bereits im November 2022, nach einem Bericht in der Ostthüringer Zeitung, einen Fragenkatalog an die Landesregierung übergeben.

Keine Strafgebühren auf noch nicht eingegangene Grundsteuererklärungen

„Das von der Landesregierung gewählte Verfahren zur Grundsteuererklärung ist und bleibt zu kompliziert. Bei vielen Bürgern geht ohne den Steuerberater gar nichts, insbesondere bei älteren Menschen und Erbengemeinschaften. Entsprechend dürftig ist der Rückmeldestand. Schon jetzt ist klar, dass nicht alle grundsteuerpflichtigen Thüringer die Frist bis Ende Januar werden halten können. Das liegt jedoch nicht an mangelndem Engagement, sondern an der Komplexität des Prozesses sowie an mangelnder Unterstützung seitens der Landesregierung. Von der Finanzministerin erwarten wir deshalb eine Zusage, zunächst keine Strafgebühren auf noch nicht eingegangene Grundsteuererklärungen zu erheben", bewertet der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, den Bericht der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert zum Stand der Grundsteuererklärungen.

CDU Landtagsfraktion im Stahlwerk Thüringen

Kowalleck organisiert Gespräch zur Energiesicherheit

Aufgrund der angespannten energiepolitischen Lage für die heimische Industrie hat der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck ein Treffen zwischen der Stahlwerksleitung um  Dr. Rolf Wendler und Sina Neumann, Vertretern der CDU Landtagsfraktion, darunter deren Vorsitzender Prof. Dr. Mario Voigt und der Europaabgeordneten Marion Walsmann in seinem Wahlkreis organisiert.

Unterstützung für Feuerwehrleute im Landkreis

Kowalleck: 750.000 Euro Landesmittel für Feuerwehr-Pauschale

Gute Nachrichten für die zirka 2500 Feuerwehrleute im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Über eine von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachte Feuerwehr-Pauschale sollen rund 750.000 Euro an die örtlichen Feuerwehren fließen, um in persönliche Schutzausrüstung und die allgemeine technische Ausstattung investieren zu können.

Energieforum der CDU Fraktion Thüringen

23. Januar 2023, Thüringer Landtag

Nach Corona und dem Krieg gegen die Ukraine ist die Energiekrise innerhalb kurzer Zeit die dritte Krise, mit der sich die Thüringer Wirtschaft auseinandersetzen muss: