Die AfD ist mit ihrem Antrag zur Auflösung des Thüringer Landtags gescheitert.Bereits in der vergangenen Legislaturperiode habe ich mich gegen Neuwahlen ausgesprochen, denn Neuwahlen dürfen nicht davon abhängen, ob einem das Wahlergebnis gerade passt. Sie brauchen eine klare verfassungsrechtliche Grundlage.Wer gewählt wird, übernimmt Verantwortung und zwar für die gesamte Wahlperiode. Dazu gehört auch, mit schwierigen Mehrheiten umzugehen, Kompromisse zu finden und politische Verantwortung zu übernehmen. Persönliche Interessen oder taktische Machtspiele dürfen dabei nicht zum Maßstab werden.Thüringen braucht keine permanente Beschäftigung mit Neuwahlen, sondern politische Stabilität und konkrete Lösungen für die Herausforderungen unseres Landes.Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen, aber auch davon, dass demokratische Entscheidungen akzeptiert und politische Verantwortung ernst genommen werden.
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