Neues von Maik Kowalleck
15.05.2020, 12:05 Uhr | Übersicht | Drucken
Kowalleck kämpft um Stiftungssitz in Rudolstadt
Parlamentarische Anfrage soll offene Fragen klären

Der hiesige Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck wird weiter um den Hauptsitz der Stiftung Schlösser und Gärten in Rudolstadt kämpfen. Mit einer parlamentarischen Anfrage an die Landesregierung will Kowalleck klare Aussagen von der Landesregierung zur Zukunft des Stiftungssitzes. In den vergangenen Tagen haben die betroffenen Kommunen einen Entwurf des Staatsvertrages zur „Errichtung einer Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten“ erhalten. Allerdings steht darin: „Die Stiftung hat ihren Sitz in Halle (Saale). In Rudolstadt wird ein Verwaltungsstandort eingerichtet.“ Für Kowalleck ein klares Vorzeichen dafür, dass der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bei der Diskussion um den Stiftungssitz unter die Räder kommen könnte.



Insbesondere interessiert den Abgeordneten in seiner parlamentarischen Anfrage, was die Landesregierung unternommen hat, um den Hauptsitz der Stiftung in Rudolstadt zu verorten. Die Bezeichnung „Verwaltungsstandort“ für Rudolstadt ist für Kowalleck nicht nachzuvollziehen. Das könne genauso nur ein Verwaltungsbüro sein. Damit wäre auch die Zukunft der Rudolstädter Mitarbeiter ungewiss.  

Der Abgeordnete zeigt sich verwundert, dass im Schnellverfahren ein Staatsvertrag zur „Errichtung einer Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten“ durchgeboxt werden soll. Die anzuhörenden Kommunen haben bis zum 21. Mai 2020 um 12.00 Uhr Zeit, ihre Stellungnahme abzugeben. Für Kowalleck eine unmögliche Zeitschiene, da eine gründliche juristische und fachliche Prüfung in dem kurzen Zeitrahmen schwer möglich ist. Außerdem haben die betroffenen Kommunen momentan durch die Corona-Pandemie mit vielen zusätzlichen Aufgaben, wie der Öffnung der Kindergärten, mehr als zu tun. 

Bereits im vergangenen Jahr hatte die CDU-Fraktion eine Sondersitzung im Thüringer Landtag zum Vorhaben der Gründung einer „Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten“ durchgeführt. Damals hatten zahlreiche Mitarbeiter aus Rudolstadt als Besucher teilgenommen. Seit dem vergangenen Jahr verhandeln die Landesregierungen von Thüringen und Sachsen über die Bildung einer „Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten“. Die künftigen Strukturen und die Finanzierung werden im Rahmen eines Staatsvertrages geregelt. 

„Als Landtagsabgeordneter und Kommunalpolitiker werde ich auch weiterhin für den Stiftungssitz in Rudolstadt kämpfen. Zusätzliches Personal und die angekündigten Bundesmittel könnten ohne weiteres an die vorhandene Stiftung oder in eine schlanke Förderstiftung in Rudolstadt gegeben werden.

Nach dem Verlust der Rettungsleitstelle Saalfeld steht nun der Hauptsitz der Rudolstädter Stiftung infrage. Ein Rasieren des Stiftungshauptsitzes dürfen wir nicht zulassen. Der ganze Landkreis muss hier zusammenstehen“, so der Landtagsabgeordnete.