Innenminister übergibt Gemeindefusionsbescheide

1,7 Millionen Hochzeitsprämie für Saalfeld und Königsee/Rottenbach

22.12.2011 | Erfurt
Foto: TIM,  von links: Jörg Geibert (Thür. Innenminister), Wolfgang Dütthorn (1. Beigeordneter der Stadt Saalfeld), Maik Kowalleck ( CDU-Landtagsabgeordneter)
Foto: TIM, von links: Jörg Geibert (Thür. Innenminister), Wolfgang Dütthorn (1. Beigeordneter der Stadt Saalfeld), Maik Kowalleck ( CDU-Landtagsabgeordneter)

Im feierlichen Rahmen übergab Thüringens Innenminister Jörg Geibert Ende Dezember in Erfurt die Fördermittelbescheide für die Gemeindefusionsprämien mit einem Gesamtvolumen von 12.040.870 Euro. 

Einen Zuwendungsbescheid über 1 Million Euro nahm der 1. Beigeordnete der Stadt Saalfeld, Wolfgang Dütthorn, im Beisein des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck entgegen.


Der Thüringer Landtag hatte in seinen Sitzungen im November und  Dezember 2011 insgesamt 17 freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen zugestimmt, darunter auch dem Zusammenschluss der Gemeinde Arnsgereuth mit der Stadt Saalfeld. Sowohl der Gemeinderat von Arnsgereuth als auch der Saalfelder Stadtrat hatten ein Jahr zuvor mit ihren Beschlüssen ein klares Signal für die Aufnahme Arnsgereuths in das Stadtgebiet gesetzt. 

„Es ist notwendig, dass wir unsere Gemeindestrukturen im Landkreis zukunftsfähig ausrichten und damit die finanzielle und personelle Leistungskraft auf Dauer sichern. Dabei darf jedoch die Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde nicht außer Acht gelassen werden. Deshalb begrüße ich umso mehr, dass sich Gemeinden auf freiwilliger Basis zusammenfinden, da dies die Akzeptanz für die Veränderungen erhöht. Ich danke allen Mitwirkenden, die am Zustandekommen der Beschlüsse und damit für die Ausreichung der Fusionsprämie gearbeitet haben.“, so der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.

Neben der Saalfelder Abordnung waren auch die Bürgermeister von Rottenbach und Königsee anwesend, die im Beisein des Landtagsabgeordneten Gerhard Günther einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 698.400 Euro erhielten.
Der Innenminister verwies darauf, dass die Auszahlung der Mittel für die vom Gesetzgeber in 2012 noch zu beschließenden Fusionen nur dann erfolgt, wenn die Bestandsveränderungen noch im laufenden Jahr in Kraft treten.