Geplante Müllverbrennung in Rudolstadt wird Thema in Landtag

Landtagsabgeordneter und CDU-Stadtverband äußern sich zum Vorhaben

01.12.2022

„Bis zu 83 Tonnen Sondermüll pro Tag“ titelte die Ostthüringer Zeitung am 8. November 2022 und berichtete über einen Antrag auf Genehmigung für eine Fabrik für Batterierecycling im Industriegebiet Rudolstadt/Schwarza. Die dafür neu gegründete Firma habe jetzt den Antrag beim Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) auf eine erste Teilgenehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur thermischen Verwertung fester gefährlicher Abfälle mit einer Durchsatzkapazität von 83 Tonnen pro Tag am Standort gestellt. Für das Vorhaben bestehe die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Für den Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck ist es wichtig, dass jetzt alle Fakten auf den Tisch kommen und nicht übereinander, sondern miteinander geredet wird. Aus diesem Grund hat er die Fragen der Bevölkerung zum geplanten Vorhaben an die Thüringer Landesregierung in einem Fragenkatalog übersandt. Der Landtagsabgeordnete erwartet insbesondere im Städtedreieck verstärkt Diskussionen zum Thema. Das Vorhaben zur Errichtung einer Kunststofffabrik in Saalfeld habe gezeigt, dass die Menschen sehr sensibel auf Neuansiedlungen reagieren. Und das auch dann, wenn es wie in Saalfeld um ein Unternehmen gehe, das sprichwörtlich mit heißer Luft und ohne Emissionen arbeitet. Da sei die Investition in Rudolstadt schon eine andere Nummer, wenn man die zu erwartenden täglichen Transporte und Emissionen betrachte.

„Industrie und Gewerbeansiedlungen sind grundsätzlich ein Gewinn für unsere Region. Allerdings ist es wichtig, dass insbesondere Vorhaben, die vermeintlich gesundheitliche Auswirkungen auf die Menschen haben können, mit ganzer Transparenz dargestellt werden. Bisher gab es wenig Fakten von offizieller Seite. Bereits im vergangenen Monat wurden im Saalfelder Stadtrat die Auswirkungen auf den Kurortestatus und die Luftqualität der Kreisstadt angesprochen. Der Saalfelder Stadtverwaltung lagen jedoch zu diesem Zeitpunkt keine näheren Informationen vor. Deshalb war mir auch wichtig, bei der Landesregierung nachzufragen, inwieweit durch die Investition Emissionen verursacht werden, die Auswirkungen auf die Prädikate Ort mit Heilstollenkurbetrieb in Saalfeld und Erholungsort in Bad Blankenburg haben könnten. Neben gesundheitlichen Fragen geht es schließlich um Fördergelder für beide Städte. Immerhin erhielt Saalfeld allein im letzten Jahr rund 463.000 Euro aus dem Fördertopf für Kurorte“, so der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.

Vorangegangen waren auch Gespräche mit dem Rudolstädter CDU-Stadtverband und der CDU Stadtratsfraktion. Der Vorsitzende der Rudolstädter CDU, Frank Niklas, äußerte sich dazu wie folgt: „Es stellt sich die Frage, weshalb ein solches Großprojekt von den Beteiligten in solch einer Geschwindigkeit vorangetrieben wird. Die Art und Weise, wie die Bürger informiert und beteiligt werden, ist schon zu hinterfragen. Warum werden z.B. die entsprechenden Einspruchszeiträume in die Vorweihnachtszeit gelegt? Auch spielt die sooft vorgeschobene schlechte infrastrukturelle Anbindung im ländlichen Raum hier offenbar keine Rolle. Gerade bei solchen Projekten, die durchaus Auswirkungen auf Umwelt, Natur und Gesundheit haben können, sind die berechtigten Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen. Von Offenheit und Transparenz kann man bei dieser Vorgehensweise nicht sprechen.“