Der von der CDU-Landtagsfraktion in den Haushaltsverhandlungen durchgesetzte Neustart-Bonus für Sportvereine wird endlich von der Landesregierung ausgezahlt. Zwei Million Euro stehen thüringenweit für Sportvereine, die Mitglied im Landessportbund (LSB) sind, bereit. 156 Vereine im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt profitieren von der Förderung.
Erfurt – „Wenn Kinderschutz an Fach- und Zuständigkeitsgrenzen Halt macht, werden wir nie einen grenzenlosen Schutz für unsere Kleinsten erreichen.“ Mit diesen Worten hat der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, den Ausbau und die stärkere Vernetzung von Kinderschutzambulanzen in Thüringen und ganz Deutschland gefordert.
Die aktuellen Entscheidungen zum zukünftigen Ende der Verbrennungsmotoren in Europa verunsichert auch die Autofahrer im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Insbesondere, da es in der Bevölkerung hinsichtlich der Elektromobilität und der damit verbundenen Ladeinfrastruktur noch zahlreicher Investitionen bedarf.
Der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck nahm die aktuelle Diskussion zum Anlass, um bei der Thüringer Landesregierung nachzufragen, wie der aktuelle Stand beim Ausbau des Ladesäulennetzes und der Förderung von E-Autos in Thüringen und im Landkreis Saalfeld Rudolstadt ist und wie die zukünftigen Pläne sind.
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck starteten die Viertklässler der Grundschulen Schmiedefeld und Gräfenthal Ende Juni zu einer gemeinsamen Busfahrt in die Landeshauptstadt Erfurt mit Besuch des Thüringer Landtags.
125 Jahre Freiwillige Feuerwehr Remschütz wurden am Wochenende feierlich begangen! Den Kameradinnen und Kameraden dankte der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck zur Festveranstaltung für ihr Engagement für unsere Heimatstadt Saalfeld. Die Remschützer Feuerwehrleute engagieren sich mit viel Herzblut für die Belange der Feuerwehr und organisieren seit Jahrzehnten Veranstaltungen vor Ort.
Die Bad Blankenburger Firma Jahn feierte mit 101 Jahren Unternehmensgeschichte ein nicht alltägliches Jubiläum. Mit Helmut, Georg und Tobias Jahn waren zur Festveranstaltung drei Unternehmer-Generationen vertreten, denen der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck herzlich gratulierte.
Im Rahmen einer Fraktionsklausur traf sich die Thüringer CDU-Fraktion mit Friedrich Merz im Reichstagsgebäude zum Gespräch. Insbesondere die dramatisch steigenden Energie- und Rohstoffpreise, die wirtschaftliche Entwicklung und die Auswirkungen des Ukrainekriegs waren wichtige Themen des Treffens mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
In den vergangenen Jahrzehnten wurde nicht benötigter Wohnraum, insbesondere in den ehemaligen DDR-Neubaugebieten, zurückgebaut. Das erfolgte auch unter Zuhilfenahme staatlicher Fördermittel. Inzwischen gibt es im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, insbesondere in den Städten, eine hohe Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum – eine Tendenz die thüringenweit zu verzeichnen ist. Obwohl der Bestand an Sozialwohnungen in Thüringen in den letzten Jahren zurückgegangen ist und dringender Handlungsbedarf besteht, hat die Landesregierung bereits im Landeshaushalt 2021 eingestellte zusätzliche Fördermittel für den Wohnungsbau nicht an Antragsteller ausgereicht. Verschärft wird die Wohnraumsituation aktuell durch den Ukraine-Krieg und die daraus resultierende Suche nach geeignetem Wohnraum für Flüchtlinge.
In der Parlamentssitzung im Juni hat sich der Thüringer Landtag in seiner aktuellen Stunde mit der Umsetzung der Grundsteuerreform befasst. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, kritisiert die Landesregierung, dass sie im Gegensatz zu anderen Bundesländern wie beispielsweise Bayern oder Baden-Württemberg nicht von möglichen Erleichterungen im Verfahren Gebrauch macht.
Der Thüringer Landtag hat in seiner Juni-Sitzung einen Antrag beschlossen, der die Landesregierung dazu auffordert, im Bundesrat die Einführung eines Grundsteuerfreibetrags für den Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum zu initiieren.
Zum wirtschaftspolitischen Gespräch in der IHK Ostthüringen zu Gera traf sich der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck mit seinen Ostthüringer Landtagskollegen der CDU-Landtagsfraktion und dem Bundestagsabgeordneten Christian Hirte. Zahlreiche Themen, wie die aktuelle Energie- und Rohstoffsituation, Digitalisierung, Bürokratieabbau und Berufsausbildung wurden vor Ort besprochen.
Die Thüringer Musik- und Jugendkunstschulen werden dauerhaft mit sechs Millionen Euro vom Land gefördert. Neben der Absicherung im Landeshaushalt hat die CDU-Fraktion am Donnerstag ein Gesetz zur Mehrheit im Landtag geführt, das langfristige Finanzgarantien vom Land für die Einrichtungen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sicherstellt.
Seit nunmehr fünf Jahren versucht ein Unternehmen der Kunststoffbranche, sich am Saalfelder Bahnbogen anzusiedeln. Über Jahre hatte sich das Baugenehmigungsverfahren hingezogen. Nach Medienberichten seien nach Aussage des Unternehmens nunmehr die widrigen Marktumstände im Baugewerbe wie fehlende Kapazitäten und Baustoffmangel nicht hilfreich für die Ansiedlung. Eine Präzisierung des Zeitrahmens sei daher leider gänzlich unmöglich. Unter normalen Umständen und ohne die dem Unternehmen widerfahrenen Widrigkeiten wäre der Bau bereits vor zwei Jahren fertiggestellt worden.
Bereits im Jahr 2020 kritisierte der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck die schwierige Situation auf dem Saalfelder Wertstoffhof. Bei Regen entwickelt sich das Gelände zur Seenlandschaft, da Wasser nicht abfließen kann. Auch die arbeitstechnischen und hygienischen Bedingungen für die Mitarbeiter entsprechen nicht den Anforderungen eines modernen Arbeitsplatzes. Auf Anregung des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck wurde sogar eine Bürgerbefragung mit Vorschlägen zum Umbau durchgeführt.
Der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck begrüßt, dass wieder Bewegung in die Thematik Linkenmühlenbrücke und die Ertüchtigung der Infrastruktur rund um das Thüringer Meer kommt. Am 25. Juli wird die Thüringer Infrastruktur-Staatssekretärin, Barbara Schönig, im Schleizer Landratsamt das Gespräch mit den Akteuren vor Ort suchen. Ein zuvor geplanter Termin Mitte Juni an der Linkenmühle wurde abgesagt. Ministerpräsident Ramelow sicherte schon vor vier Jahren die Finanzierung der Linkenmühlenbrücke zu.
Rund 673.000 Euro staatliche Unterstützung erhielt der Heilstollenkurort Saalfeld im Jahr 2021 - davon 463.000 Euro aus dem Thüringer Kurorte-Sonderlastenausgleich und 210.000 Euro zusätzliche Hilfen zur Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung hat verkündet, dass sie die erst kürzlich vom Thüringer Landtag beschlossene Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen wieder streichen möchte.
Die heutige Ankündigung des Thüringer Finanzministeriums, die Bürgerservicestellen in Thüringens Finanzämtern am 7. Juni für immer zu schließen, kommentiert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck, wie folgt:
Am Vortag des traditionellen Kindertages am 1. Juni besuchte der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck im Rahmen seiner diesjährigen Kindergarten-Tour den Kindergarten „Kinderparadies“ der Volkssolidarität in Altsaalfeld und den Katholischen Kindergarten „St. Gertrudis“ in der Saalfelder Hannostraße.
Kritisch bewertet und diskutiert wurde bereits vor Wochen die Bauausführung des neuen Verkehrskreisels am Saalfelder Marktkauf. In der Praxis habe sich gezeigt, dass die Durchfahrt für Lkw zu eng ausgeführt worden sei und die Fahrzeuge regelmäßig die Bordsteinkanten des Kreisels befahren würden.