Doppelhaushalt 2018/19: Geringere Ausgaben – stärkerer Schuldenabbau – mehr Vorsorge

Maik Kowalleck: Tilgungsanteil auf 90 Millionen Euro pro Jahr erhöht

Erfurt – Geringere Ausgaben, ein stärkerer Schuldenabbau und mehr Vorsorge für die Jahre nach 2019. Das sind wesentliche Eckpunkte der CDU-Fraktion für den Doppelhaushalt 2018/19, die heute im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags zur Abstimmung stehen. Vor dem Ende der Ausschussberatungen hat die Union die Tilgung noch einmal erhöht: auf 90 Millionen Euro jährlich. Den Haushaltsentwurf der Linkskoalition bezeichnete der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck, als „unverantwortlich. Wer angesichts nie da gewesener Steuereinnahmen nicht ordentlich tilgt und auch noch die Rücklage ausräumt, wirtschaftet zu Lasten der kommenden Generationen“, so Kowalleck wörtlich.

Bundesstraße B 90 n freigegeben

Am 20. Dezember wurde die Bundesstraße B 90 n für den Verkehr freigegeben. Ein wichtiger und lang ersehnter Tag für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, in dem sich viele engagierte Kommunalpolitiker, Unternehmen und engagierte Bürger seit Jahren für den Bau dieser wichtigen Verkehrsader eingesetzt haben. 

Insbesondere das Engagement der Bundestagsabgeordneten Carola Stauche und des Landtagsabgeordneten Gerhard Günther hat entscheidend dazu beigetragen, dass das Propjekt umgesetzt wurde.  2012 hatten sie gemeinsam mit Maik Kowalleck eine Resolution an die Bundeskanzlerin übergeben.

Die rund 14 Kilometer lange Strecken verbindet Nahwinden mit der Anschlussstelle Stadtilm an der Autobahn 71. Die vom Bund getragenen Gesamtkosten für den Bau des Autobahnzubringers belaufen sich auf 52,5 Millionen Euro. 

Saalfeld ist Ort mit Heilstollenkurbetrieb

Kowalleck: Jahrelange Bemühungen haben sich gelohnt

Mittlerweile werden es vier Jahre, dass das Thüringer Kurortegesetz auf Betreiben des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck um die Möglichkeit der Prädikatisierung "Ort mit Heilstollenkurbetrieb" erweitert wurde. Aufgenommen wurde das Prädikat extra für die Saalfelder Feengrotten und die Schmiedefelder Morassina, die übrigens die einzigen beiden Schaubergwerke mit Heilstollen im gesamten Freistaat Thüringen sind. Ziel ist es, den Gesundheitstourismus vor Ort durch die Werbung der jeweiligen Heilstollen mit dem Prädikat anzukurbeln. Der "Ort mit Heilstollenkurbetrieb" ist eine wichtige Voraussetzung für die Einbeziehung der Krankenkassen und die Aufnahme der Gesundheitsleistung in deren Programm. 

Mittlerweile werden es vier Jahre, dass das Thüringer Kurortegesetz auf Betreiben des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck um die Möglichkeit der Prädikatisierung "Ort mit Heilstollenkurbetrieb" erweitert wurde. Aufgenommen wurde das Prädikat extra für die Saalfelder Feengrotten und die Schmiedefelder Morassina, die übrigens die einzigen beiden Schaubergwerke mit Heilstollen im gesamten Freistaat Thüringen sind. Ziel ist es, den Gesundheitstourismus vor Ort durch die Werbung der jeweiligen Heilstollen mit dem Prädikat anzukurbeln. Der "Ort mit Heilstollenkurbetrieb" ist eine wichtige Voraussetzung für die Einbeziehung der Krankenkassen und die Aufnahme der Gesundheitsleistung in deren Programm. 

Gäste aus Gräfenthal und Saalfeld im Landtag begrüßt

Ein interessanter Besuch im Thüringer Landtag

 

Im Dezember vergangenen Jahres konnte der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck wieder Bürger aus seinem Wahlkreis im Thüringer Landtag begrüßen.Die in Gräfenthal anlässlich des 75. Schwimmbadjubiläums im August an den Förderverein ausgesprochene Einladung stieß auf reges Interesse. So startete am 14. Dezember ein gut gefüllter Bus mit Bürgern aus Gräfenthal und aus Saalfeld zur Fahrt in die Landeshauptstadt Erfurt, wo sie von Gastgeber Maik Kowalleck herzlich begrüßt wurden.

 

Letzter ICE Halt in Saalfeld

Bürger setzen Zeichen für schnelle Zugverbindung

Saalfeld darf nicht vom Fernverkehr abgehängt werden. Dass man dafür gemeinsam Druck machen will, unterstrichen am Abend des 9. Dezember 2017 zahlreiche Bürger, die den letzten ICE nach Berlin auf dem Saalfelder Bahnhof verabschiedeten. Nach diesem Verlust muss Saalfeld schnellstmöglich wieder an den Fernverkehr angeschlossen werden. Saalfelds Bürgermeister Matthias Graul und Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck in seiner Funktion als 1. Beigeordneter des Landkreises brachten zum Ausdruck, dass sich Landkreis, Städtedreieck und die gesamte Region weiter für eine schnelle Zugverbindung stark machen werden.


CDU-Fraktion befürchtet unkalkulierbare finanzielle Risiken durch Kita-Gesetz

Kowalleck: Was Rot-Rot-Grün anfasst, wird am Ende teurer

Erfurt – Die Haushalts- und Finanzpolitiker der CDU-Fraktion befürchten unkalkulierbare Kostensteigerungen für Kommunen, Träger und Eltern durch das rot-rot-grüne Kindertagesstättengesetz. Die CDU hat daher heute im Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags beantragt, per Gesetz nicht ausnahmslos alle Kindertageseinrichtungen zu einer inklusiven Betreuung zu zwingen. Die Ausschussmehrheit lehnte dies ab. „Das heißt im Ergebnis, dass alle Einrichtungen baulich und personell für die Inklusion vorbereitet werden müssen. Die damit verbundenen Kostensteigerungen werden am Ende die Eltern stemmen müssen, oder sie bleiben bei den Kommunen hängen“, befürchtet der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Maik Kowalleck.

CDU-Jahreskalender stellt „Filmland Thüringen“ vor

Kowalleck: Feengrotten und Villa Bergfried werben für unsere Region

Der traditionelle Jahreskalender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zeigt auch im Jahr 2018 zwölf Motive aus dem Freistaat. Auf den Kalenderblättern werden Sehenswürdigkeiten, Museen, Schlösser und Kirchen vorgestellt, die bereits als Filmkulisse dienten. Mit dem Kalender „Filmland Thüringen 2018“ möchte die CDU-Fraktion für einige der schönsten Drehorte in Thüringen und zugleich für mehr Filmproduktionen im Medienland Thüringen werben. Der Betrachter ist eingeladen, sich bei einer Reise durch das schöne Thüringer Land an den ein oder anderen Film zu erinnern.   

Hofadvent im CDU Bürgerbüro mit guter Resonanz

Zum Hofadvent im Saalfelder CDU-Bürgerbüro konnten am 1. Advent zahlreiche Gäste begrüßt werden. Verschiedene Vereine und Initiativen, wie das "Hospiz am Saalebogen", die "Thüringer Porzellanstraße" und die "Save NatureGroup", haben ihre engagierte Arbeit vorgestellt. Bei Stollen und Glühwein gab es Gelegenheit für Gespräche, um Erfahrungen auszutauschen und neue Kontakte zu knüpfen. Das Team vom Christlichen Jugendzentrum sorgte musikalisch für gute Stimmung. Ein besonderer Dank geht an alle fleißigen Helfer und Unterstützer!

Kowalleck: Nicht länger in die Kommunen hineinregieren

Umfrage stützt CDU-Forderung nach konsequentem Schuldenabbau

Erfurt – „Die Landesregierung darf nicht noch eine Chance verstreichen lassen, endlich in größerem Umfang ordentliche Schulden abzubauen. Die aktuellen Zahlen belegen einmal mehr, dass dieses Ziel mit einer gleichzeitigen Entlastung der Kommunen vereinbar ist.“ Das hat der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, zu den Vorschlägen der Finanzministerin für die Verwendung der erwarteten Steuermehreinnahmen von 350 Millionen Euro im Jahr 2017 gesagt. Bestätigt sieht sich Kowalleck in seiner Einschätzung durch die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der CDU-Fraktion, die Mitte Oktober durchgeführt wurde. Danach stimmen 60 Prozent der Thüringer der Aussage „Mir persönlich ist es wichtig, dass das Land Thüringen die bestehenden Schulden abbaut, auch wenn dadurch manche politischen Pläne und Projekte nicht verwirklicht werden können“ zu. Nur 31 Prozent der Befragten stimmen dieser Aussage nicht zu. Kowalleck mahnte, Thüringen steuere unaufhaltsam auf das Ende des Solidarpakts und der umfassenden EU-Förderung zu und müsse deshalb bei der Schuldentilgung „bereits für das Jahr 2017 weitaus ambitionierter zu Werke gehen, als es die Landesregierung tut“. Bislang hat die Landesregierung für 2017 keine Tilgung ordentlicher Schulden im Haushaltsplan vorgesehen.

 

Personalausstattung der Landespolizeiinspektion Saalfeld weiterhin Thema

Kowalleck: Einsatz für den Standort und mehr Personal bleibt wichtige Aufgabe

Vor einigen Wochen thematisierte der Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck die Medienberichte, nach denen der Standort der Landespolizeiinspektion Saalfeld auf dem Prüfstand stehen würde. 

Maik Kowalleck forderte daraufhin von der rot-rot-grünen Landesregierung eine Standortgarantie für die Landespolizeiinspektion Saalfeld. In einem Schreiben an den neuen Thüringer Innenminister, Georg Maier, machte der Abgeordnete ebenso auf die Personalsituation der Landespolizeiinspektion aufmerksam.

Unterwirbacher Kirche wandelt sich zum Schmuckstück

Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck begutachtet Baufortschritt

Es ist unübersehbar, dass die Unterwirbacher Kirche wieder zu einem Schmuckstück inmitten des kleinen Ortes geworden ist. Davon konnte sich Landtagabgeordneter Maik Kowalleck bei einem erneuten Vorort-Besuch überzeugen. Das Ergebnis jahrelanger und vielfältiger Kraftanstrengungen kann sich sehen lassen, auch wenn letzte Baugerüste noch auf Betriebsamkeit im Außenbereich hinweisen. Die mit ihrem Fachwerk einzigartige Kirche erstrahlt in neuem Glanz. Dass die Statik des Kirchenschiffes nun wieder ins Lot gebracht wurde, ist für den Betrachter zwar nicht auf den ersten Blick ersichtlich, aber doch ganz entscheidend für den Fortbestand der St. Gangolf-Kirche.

CDU-Fraktion zur Verschiebung des Doppelhaushalts für 2018 und 2019

Kowalleck: Rot-Rot-Grün erneut über die eigenen Füße gestolpert

Erfurt – „Sie können es einfach nicht.“ Mit diesen Worten hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, die Ankündigung von Rot-Rot-Grün kommentiert, die Verabschiedung des Doppelhaushaltes für 2018/19 auf Januar zu verschieben. „Erneut stolpert die Linkskoalition über die eigenen Füße. Wir bewegen uns in dem von der Linkskoalition verabschiedeten Zeitplan. Die Koalition macht schlicht einen schlechten Job“, sagte Kowalleck. In den vergangenen Tagen hat die CDU kritisiert, dass wesentliche Grundlagen für eine seriöse Beratung der Kommunalfinanzen fehlen, die an diesem Freitag auf der Tagesordnung steht. Für den Saalfelder Abgeordneten reiht sich diese jüngste Panne „in eine lange Kette vergeigter Initiativen ein. Diese Koalition schwimmt im Geld der Steuerzahler und schafft es nicht einmal, es in geordnete Bahnen zu leiten“, so Kowalleck.

Kowalleck: Wirrwarr über Landesmittel für Kommunen wird immer größer

CDU fordert Vorlage aller für Kommunalfinanzen relevanten Gesetze

Erfurt – Die CDU-Fraktion fordert die Landesregierung auf, endlich alle für die Kommunalfinanzen relevanten Gesetze vorzulegen. Das hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck, heute in Erfurt gesagt. „Wir wollen und sollen am Freitag den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) beraten. Aber zur Einschätzung der Finanzlage in Gemeinden, Städten und Kreisen fehlen wesentliche Informationen“, so Kowalleck. Er verwies auf weitere von Rot-Rot-Grün heute vorgelegte Änderungen am Kita-Gesetz und das vor mehr als zwei Monaten angekündigte, aber noch immer nicht vorgelegte Gebietsreformfinanzierungsgesetz.

250 Jahre Kirche Wittmannsgereuth

das Jubiläum 250 Jahre Kirche in Wittmannsgereuth wurde am 22. Okober mit einem Festgottesdienst feierlich begangen. Ein großes "Dankeschön" gilt den engagierten Einwohnern um die Kirchenälteste Christiane Linke, die sich über viele Jahre für den Erhalt der Kirche einsetzen. Ein Höhepunkt war wieder das Orgelspiel von Matthias Grünert, Kantor der Dresdner Frauenkirche. Im Rahmen der Orgelfahrt bereist er seit Jahren die hiesige Region.

Anfrage an Landesregierung zum Thema Lehrermangel und Unterrichtsausfall

Bildungspolitik ist und bleibt ein zentrales Thema. Aufgrund zahlreicher Anfragen von Eltern und Gesprächen mit Lehrern hatte Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck eine Kleine Anfrage zum Thema „Lehrermangel und Unterrichtsausfall an staatlichen Schulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt“ an die Thüringer Landesregierung eingereicht. Die detaillierte Frage einschließlich der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport wurde unter Drucksache  6/4348 veröffentlicht und kann auf der Webseite des Thüringer Landtags unter der Rubrik Parlamentsdokumentation abgerufen werden.
Die OTZ thematisierte das Thema in ihrer Ausgabe vom 29. September 2017 mit Bezug auf die parlamentarische Anfrage.

Landesregierung vertagt Entscheid über Landesgartenschau 2024

Wirkner und Kowalleck fordern zügigen Beschluss zum Austragungsort

Am 24. September schloss die 4. Landesgartenschau Thüringens in Apolda endgültig ihre Pforten. 

Nach Meinung des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag Mike Mohring habe die in seiner Heimatstadt ausgerichtete Landesgartenschau die Erwartungen deutlich übertroffen. Apolda habe an Lebensqualität gewonnen und mit den Mitteln Bleibendes geschaffen. 

Gern hätte die Stadt Apolda zum Abschluss den symbolischen Staffelstab an den nächsten Ausrichter übergeben. Daraus wurde leider nichts, da die Landeregierung noch keinen Beschluss fasste, welcher Bewerber den Zuschlag für die Austragung der nächsten Landesgartenschau erhalten soll. Und das, obwohl die Bewertungskommission nach Verlautbarungen der Presse ihre Arbeit termingerecht erledigt und auch einen Gewinner vorgeschlagen hatte.  Erst 2018 wolle das Linke-geführte Landwirtschaftsministerium den nächsten Austragungsort bekannt geben.

Rot-rot-grüne Tatenlosigkeit bei Aufgabenkritik und Personalabbau

Kowalleck: Falsche Prioritätensetzung rächt sich jetzt

Erfurt – „Thüringen hat bei der Funktional- und Verwaltungsreform zweieinhalb Jahre wertvoller Zeit verloren. Jetzt rächt sich die falsche Prioritätensetzung der Ramelow-Regierung.“ Mit diesen Worten hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, die heutigen Medienberichte zu Personalmehrkosten von 300 Millionen Euro bis zum Jahr 2021 kommentiert. Nur mit einem konsequenten Personalabbau könnten diese Effekte gemildert werden, so der CDU-Haushaltspolitiker – „doch mit der Aufgabenkritik als Grundvoraussetzung für jeden Abbau von Landespersonal ist die Linkskoalition noch keinen Schritt weiter. Wir haben schon zu Beginn der Wahlperiode gefordert, zunächst die Landesverwaltung in den Blick zu nehmen, statt in Sachen Personalabbau immer nur mit dem Finger auf die Kommunen zu zeigen. Die haben nämlich in den vergangen Jahren bereits effektiv Personal abgebaut.“ Leider verzettele sich die Landesregierung lieber in endlosen Debatten über die Gebietsstrukturen, beklagte Kowalleck.

Kleines Dorf - großes Fest! 600-jähriges Jubiläum in Herschdorf

In der Region um Leutenberg gab es auch zum 600-jährigen Jubiläum von Herschdorf wieder Anregungen von regionalen Produzenten. Dieses Mal war es der frisch gepresste Apfelsaft von alten Obstsorten. Das sehr leckere Getränk wird auf Initiative der "Save NatureGroup" sogar in Läden vor Ort verkauft. Neben kulinarischen Genüssen wurden die Jubiläumsgäste von Mitgliedern des Leipziger Gewandhausorchesters kulturell verwöhnt. Die aufwendige Ausstellung zur Geschichte des Ortes rundete die Jubiläumsfeierlichkeiten ab! Herzlichen Dank für dieses Engagement an alle Einheimischen und Unterstützer des Ortes, der mit seinen 37 Einwohnern einer der kleinsten in der Region ist! "Kleines Dorf - großes Fest!" 

Die besondere Bahnfahrt - mit der Draisine auf der Max- und Moritzbahn

Auf Einladung des Fördervereins der Max- und Moritzbahn konnte Maik Kowalleck gemeinsam mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten #AlbertWeiler  am 8. September die Bahnstrecke zwischen Lichte und Schmiedefeld erleben. Dabei waren auch die Kinder, Eltern, Großeltern und Erzieher des Kindergartens Reichmannsdorf. Auf der Fahrt gab es viel Wissenswertes über die wichtige Arbeit des Fördervereins zu erfahren. Die angebotenen Ausflüge sind auf jeden Fall eine Bereicherung für unsere Region!

FRÖBEL-ARCHE am Evangelischen Allianzhaus in Bad Blankenburg eingeweiht

Es ist immer wieder schön, wenn ein neuer Spielplatz im Landkreis eröffnet wird! Am Freitag, dem 8. September 2017, haben Kinder und Gäste  die "Fröbel-Arche" am Evangelischen Allianzhaus in Bad Blankenburg eingeweiht. Ein großer Dank gilt den vielen Helfern und Unterstützern! Auch der CDU-Stadtverband Bad Blankenburg hat das Projekt im Rahmen seiner jährlichen Alttextilsammlung unterstützt!