Erstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge im Landkreis

12.03.2021

Zahlreiche Eltern haben sich in den vergangenen Wochen aufgrund der Notbetreuung in den Kindergärten und Horten an den Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck gewandt. Dabei wurde immer wieder das Thema der Rückerstattung von Beiträgen von den Eltern angefragt. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, hatte sich in Erfurt für eine zügige Rückerstattung der Gebühren ausgesprochen, wenn Kinder nicht im Kindergarten und Hort betreut werden.

„In der Diskussion um die faire Rückerstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge wurde endlich eine Lösung im Thüringer Landtag erreicht. Es ist gelungen, eine unverhältnismäßige Belastung von Eltern und Kommunen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu verhindern.“ Das hat der CDU-Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck zu dem am Freitag im Thüringer Landtag verabschiedeten Gesetz zur Beitrags-Rückerstattung nach Corona-bedingten Schließungen von Einrichtungen zur Kinderbetreuung gesagt. 

„Alle Eltern, die ihre Kinder an höchstens fünf Tagen im Monat in die Notbetreuung gegeben haben, bekommen ihre Beiträge nun eins zu eins zurück. Und das unabhängig davon, ob sie in diesem Monat auch die reguläre Betreuung in Anspruch genommen haben oder nicht.“ Diese Regelung greift, wenn es zu landesweiten oder regionalen Einrichtungsschließungen an mehr als 15 Kalendertagen im Monat gekommen ist. „Gleichzeitig sorgt die von uns durchgesetzte Spitzabrechnung dafür, dass die Kommunen am Ende nicht auf Teilen der Rückerstattungs-Kosten sitzen bleiben“, so Kowalleck weiter. 

Ebenfalls auf eine Forderung der CDU-Fraktion geht zurück, dass nicht in jedem möglichen weiteren Lockdown erneut komplizierte Gesetze verabschiedet werden müssen. „Diese Regelung gilt jetzt bis zum Jahresende. Nun ist es an der Landesregierung, für eine schnelle Rückzahlung der Gelder an Eltern, Städte und Gemeinden im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu sorgen. Wichtig ist, dass die Eltern jetzt so schnell wie möglich ihr Geld zurückbekommen.“, machte Kowalleck deutlich.