Neues von Maik Kowalleck
17.12.2020, 12:18 Uhr | Übersicht | Drucken
Hoffnung für die Max- und Moritz Bahn
Kowalleck: Landeshaushalt schafft Grundlage für Bahn-Gutachten

Für den finanzpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Maik Kowalleck ist es ein wichtiges Signal, dass die Max- und Moritzbahn im Landeshaushalt 2021 namentlich aufgeführt wird.  Seine Fraktion hatte den Antrag gestellt, die Bahnstrecke im Haushaltstitel für Gutachten zur Reaktivierung von Bahnstrecken konkret zu benennen. „Damit haben wir es schwarz auf weiß, dass es möglich ist, die erforderliche Machbarkeitsstudie zur Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke aus Landesmitteln zu finanzieren“, so Kowalleck. 



Bundestagsabgeordneter Albert Weiler (links) und Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck (rechts) bei einer Draisinenfahrt auf der Max- und Moritzbahn
 

Für den Saalfelder Landtagsabgeordneten steht fest, dass das anspruchsvolle Vorhaben, das seit Jahren mit viel Engagement vom DBV-Förderverein Max- und Moritzbahn verfolgt wird, nur mit Unterstützung des Freistaates Thüringen vorangebracht werden kann.

Aus diesem Grund hatte er sich hinsichtlich der Erstellung und Finanzierung einer Machbarkeitsstudie vor einigen Wochen erneut mit einer parlamentarischen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Wie Staatssekretärin Susanna Karawanskij aus dem Thüringer Infrastrukturministerium in ihrer Antwort mitteilte, könne die Studie zur Reaktivierung der Max- und Moritzbahn grundsätzlich aus dem für den Landeshaushalt 2021 angemeldeten Titel „Kosten für Bewertungsverfahren“ finanziert werden. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft könne derartige Leistungen beauftragen. Eine Zuwendung an Dritte sei hieraus nicht möglich. Weiterhin führt die Staatssekretärin aus, dass Haushaltsmittel zur Förderung bzw. finanziellen Beteiligung an der nach ihrer Aussage bereits angestoßenen Studie des Fördervereins einerseits aufgrund fehlender Mittelverfügbarkeiten und andererseits aus zuwendungsrechtlicher Sicht nicht möglich sei, sofern die Beauftragung der Studie bereits erfolgt sei.  

„Diese Aussage von Staatssekretärin Karawanskij steht für mich im Widerspruch zu den Fakten. Zum einen werden im Haushalt 150.000 Euro für Studien eingeplant, zum anderen hat der Förderverein meines Wissens noch keine Studie beauftragt.  Darüber hinaus hat die Staatssekretärin laut Pressebericht bei einem Gespräch mit Vertretern des Vereins und Landrat Marko Wolfram im Oktober signalisiert, dass das Land eine solche Studie finanziell unterstützen werde (OTZ vom 05.12.2020). Da heißt es jetzt für alle lokalen Akteure dranzubleiben, Widersprüche aufzuklären und Zusagen einzufordern, um für das neue Jahr die richtigen Weichen für die Max- und Moritzbahn zu stellen. Das Jahresende ist aber auch ein guter Anlass, allen engagierten Mitgliedern und Unterstützern um den Vereinsvorsitzenden Markus Büttner danke zu sagen für ihr Engagement zur Wiederbelebung der Max- und Moritzbahn und im Interesse der Region“, so Kowalleck abschließend.