Neues von Maik Kowalleck
22.06.2018, 19:44 Uhr | Übersicht | Drucken
Kowalleck: „Familienförderung ist mehr als Mehrwertsteuersenkung“

Die CDU-Fraktion hat in der Aktuellen Stunde des Juni-Plenums (Drs. 6/5859) die Forderung der Fraktion DIE LINKE nach einer Senkung der Mehrwertsteuer für Kinderprodukte als nicht zielführend kritisiert. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, führte aus: „Es braucht mehr bei der Entlastung von Familien und die Entlastung muss auch genau dort ankommen.“ Mit Blick auf die Koalitionsvereinbarungen im Bund hob der Finanzpolitiker hervor: „Die Bundesregierung wird Familien gezielt entlasten!“ Dazu verwies er auf die schrittweise Anhebung des Kinderfreibetrags auf den für Erwachsene geltenden Betrag, wozu auch das Kindergeld erhöht wird. „Auch die Einführung des Baukindergeldes mit 1.200 Euro pro Kind und Jahr setzt neue Maßstäbe in der Entlastung von Familien“, verdeutlichte Kowalleck. Doch gerade in diesem Zusammenhang kritisierte der Finanzpolitiker die Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Thüringen durch die rot-rot-grüne Landesregierung auf einen bundesweiten Spitzenwert von 6,5 Prozent: „Wer jungen Familien in Thüringen durch Steuererhöhungen den Erwerb eines Eigenheims und damit die Altersvorsorge verteuert, ist unglaubwürdig, wenn er Mehrwertsteuersenkungen vom Bund fordert“, schloss der Abgeordnete.