Leichtere Beschaffung von Ausrüstung für Feuerwehren im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Kowalleck: Bessere Bedingungen für unsere Kameradinnen und Kameraden

16.11.2022

Der CDU-Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck hat gemeinsam mit seiner Fraktion spürbare Verbesserungen für die Freiwilligen Feuerwehren auf den Weg gebracht. In der jüngsten Plenarsitzung beschloss der Thüringer Landtag einstimmig einen CDU-Antrag zu deren Stärkung.

„Die Kameradinnen und Kameraden brauchen mehr Unterstützung vom Land. Auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt geht beim Brand- und Katastrophenschutz nichts ohne die Freiwilligen Feuerwehren.  Deshalb soll die Beschaffung von Feuerwehrausrüstung unterstützt und vereinfacht werden“, erklärte der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck. Aktuell sei die Beschaffung oft sehr aufwändig und teuer, so Kowalleck weiter. Mit Verabschiedung des Antrags hat der Landtag die Landesregierung damit beauftragt, das Fördersystem im Sinne der Kommunen umzustellen und bestehende Lücken bei der Förderung von gebraucht gekauften Feuerwehr- und Multifunktionsfahrzeugen zu schließen. Auch muss die Landesregierung prüfen, ob Beschaffungsmaßnahmen von der Umsatzsteuer befreit werden können. Zudem soll die Einführung einer zentralen Beschaffungsstelle geprüft werden. „Insbesondere die kleinen Gemeinden sind oftmals mit den europaweiten Ausschreibungen überfordert. Durch eine landesweite Beschaffung in größeren Mengen können zudem bessere Preise erzielt werden“, erklärte Maik Kowalleck.

Zusätzlich zur Verbesserung der Beschaffungssituation wurde ein ganzer Katalog von Verbesserungen für die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren beschlossen. Zentral ist dabei die Erweiterung der Ausbildungskapazitäten an der Landesfeuerwehrschule. Zusätzlich soll die dezentrale Durchführung von Lehrgängen in den Planungsregionen und somit in der Regel näher am Wohnort der Feuerwehrleute ermöglicht werden. Auch eine faire Finanzierung der kommunalen Pflichtaufgabe Feuerwehr durch eine angemessene Integration in den Kommunalen Finanzausgleich ist Teil des CDU-Antrags.

„Mit einer sogenannten ‚Einsatz-Card‘ sollen vergünstigte Angebote des Landes und der Kommunen beispielsweise für ÖPNV, Schwimmbäder oder Museen so gebündelt werden, dass Ehrenamtliche in unseren Feuerwehren maximal davon profitieren“, nennt Maik Kowalleck einen weiteren Punkt. Besser gefördert werden soll auch die Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden. „Dazu müssen alle Feuerlöschteiche in den Thüringer Wäldern erhalten und in den nächsten Jahren saniert werden“, erklärte der CDU-Politiker. Um die Bevölkerung besser zu warnen und zu schützen, soll die flächendeckende Ausstattung der Gemeinden mit Sirenen sichergestellt werden. „Der bundesweite Warntag 2020 hat gezeigt, dass hier einiges im Argen liegt. Die Mehrheit der Kommunen kann ihre Einwohner nicht per Sirene vor einer Katastrophe warnen. Diesen Zustand müssen wir ändern“, so der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.