Landtagsabgeordneter thematisiert Rettungsleitstelle im Landtag

Kowalleck kritisiert Ignoranz des Innenministeriums

19.11.2021

Obwohl im Jahr 2018 über 21.000 Bürger ihre Unterschrift für den Erhalt der Rettungsleitstelle in Saalfeld leisteten, wurde diese zum 1. Juli 2021 geschlossen und die Aufgaben an die Rettungsleitstelle Jena übertragen.  

Medienberichten war Mitte Juli zu entnehmen, dass die Übernahme nicht störungsfrei verlaufen sei und es Probleme im Zusammenhang mit der Rettungsleitstelle gäbe. So kritisierten die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Leutenberg auf ihrer Facebookseite die Zusammenarbeit mit der Rettungsleitstelle Jena. Es gäbe kein Alarmfax, keine Alarmmail, keine Sprachmeldung. Bei allem Verständnis für gewisse Anlaufschwierigkeiten müssten grundlegende Sachen wie die Erreichbarkeit und die Übermittlung von Einsatzdaten funktionieren.  

Der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck fragte bei der Thüringer Landesregierung nach, inwieweit die Probleme in Zusammenhang mit der Rettungsleitstelle Jena bekannt sind und welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen daraufhin ergriffen werden.

Für den Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck klingt es wie Hohn, wenn der Thüringer Innenstaatssekretär Götze darauf verweist, dass die Zusammenlegung von Leitstellenbereichen nicht mit Nachteilen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes verbunden sei. Insbesondere kritisiert der Abgeordnete, dass die Landesregierung hinsichtlich der Hinweise von Rettungskräften mit Ignoranz und nicht mit der notwendigen Unterstützung reagiert. 

Nach Ansicht der Landesregierung waren zum Zeitpunkt der Funktionsübernahme durch die Zentrale Leitstelle Jena die Alarmierung der Einsatzkräfte, die Notrufbearbeitung sowie die Betriebsfähigkeit von automatisierten Brandmeldeanlagen nach Auskunft der Zentralen Leitstelle Jena stets gewährleistet. Der vermeintliche Nachteil der "fehlenden Bürgernähe" werde laut Staatssekretär ausgeglichen durch objektive Faktoren eines "intelligenten" Einsatzleit- und Managementsystems. Dem Disponenten werde künftig das nächst verfügbare und geeignete Einsatzmittel vorgeschlagen und die schnellste Route zum Hilfesuchenden automatisiert und unter Beachtung bestehender Straßensperrungen unterbreitet. Auch werde eine verbesserte Verhandlungsposition der Leitstellen gegenüber den Krankenkassen bei der Durchsetzung auskömmlicher Verrechnungssätze erwartet. 

„Wenn es die Landesregierung mit einer Unterstützung des ländlichen Raums ehrlich meint, dann hätte die Rettungsleitstelle in Zeiten der Digitalisierung nach Saalfeld gehört. Die Fördermittel und Mitarbeiter wären in der Kreisstadt gut aufgehoben gewesen. Leider gab es hierfür nicht nur von der Landesregierung, sondern auch vom Landkreis keinerlei Unterstützung. Unverständlich ist für mich, dass das Innenministerium über drei Monate für die Beantwortung meiner parlamentarischen Anfrage gebraucht hat. Laut Geschäftsordnung des Thüringer Landtags ist eine Frist von maximal sechs Wochen vorgesehen. Für mich ein Indiz dafür, dass es eine Vielzahl von Problemen gibt. Die Aussage, dass die Zusammenlegung von Leitstellenbereichen nicht mit Nachteilen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes verbunden ist, kann ich angesichts der zahlreichen vor allem von den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr geschilderten Problemfälle so nicht nachvollziehen. Hier hilft nur eine ehrliche Analyse und keine Verschleierungstaktik oder das Hinausziehen von Antworten auf parlamentarische Anfragen. Schließlich geht es um die Sicherheit und letztendlich um Menschenleben“, so der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.