Kowalleck: Unternehmen im Landkreis brauchen schnelle Hilfe Der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck begrüßt die Initiative der Saalfelder Einzelhändler für schnelle finanzielle Hilfen von Land und Bund: “Viele Unternehmer aus unserem Landkreis sind darauf angewiesen, dass das Geld schnell und unbürokratisch fließt, nachdem es beantragt wurde. Zahlreiche Selbstständige haben rasche Hilfe bitter nötig.“ Mit einem offenen Brief und Informationen zu Hilfsangeboten und Soforthilfe richtete sich der Saalfelder Landtagsabgeordnete bereits in der vorigen Woche an Unternehmen im Landkreis. Ihn erreichten viele Anfragen von Bürgern und vor allem zahlreiche Hilferufe von lokalen Gaststätten, Einzelhändlern, mittelständischen Unternehmen und Freiberuflern. Deshalb nutzte er die Möglichkeit, um auf diesem Weg über aktuelle Nachrichten einschließlich Hilfsangebote zu informieren. „Es ist wichtig, dass Vorschläge von den Betroffenen vor Ort eingebracht werden. Inwieweit diese umgesetzt werden können, muss schnell von der Landesregierung geprüft werden. Aus diesem Grund habe ich die Anregungen aus der OTZ am Mittwoch direkt mit meiner CDU-Fraktion im Thüringer Landtag besprochen und leite sie an die Thüringer Landesregierung weiter. Vor zehn Jahren hat der Staat die Banken gerettet. Jetzt müssen wir unkompliziert unseren Arbeitnehmern und Kleinunternehmern helfen“, so Kowalleck. Seit der vergangenen Woche können Soforthilfen für Kleinunternehmer, Freiberufler, Soloselbstständige und weitere Berufsgruppen über die Thüringer Aufbaubank beantragt werden. Die Landesregierung setzt damit die Forderung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag nach unbürokratischen Soforthilfen um. Um weiterhin die Liquidität der Thüringer Unternehmen sicherzustellen, können Anträge für Steuererleichterungen gestellt werden. Die Thüringer Steuerverwaltung bietet hierfür jetzt ein einfaches Antrags-Formular zur Hilfe an. Das Formular kann im Internet unter finanzamt.thueringen.de heruntergeladen werden. 
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Kowalleck: Tourismusbranche unterstützen Mit einer Anfrage zur zukünftigen Förderung des Volkskundemuseums in Reitzengeschwenda durch den Freistaat Thüringen und den dafür erforderlichen Voraussetzungen hatte sich der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck an die Landesregierung gewandt (wie die OTZ am 06.02.2020 berichtete). Nunmehr liegt ihm die Antwort aus der Thüringer Staatskanzlei vor. Daraus geht hervor, dass die bisherige jährliche Zuwendung in Höhe von 21.500 Euro auch im laufenden Jahr 2020 gezahlt wird. Im Jahr 2019 wurde die Zuwendung einmalig um 10.000 Euro erhöht, um eine verstärkte konzeptionelle Arbeit zu ermöglichen. Denn von einem schlüssigen Konzept wird es abhängen, ob und wie es im kommenden Jahr mit der Förderung für das Museum weitergeht.
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Kowalleck: „Das Ehrenamt nicht im Stich lassen“ Der Saalfelder CDU-Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck hat umfangreiche Hilfen für die im Zuge der Corona-Krise in Schwierigkeiten geratene Vereine aus der Region gefordert. Aufgrund der Coronakrise sind viele Vereine durch ausfallende Einnahmequellen wie Sponsoren- und Eintrittsgelder bereits in Bedrängnis geraten und können laufende Kosten für Mieten, Büroinfrastruktur und Übungsleiter nicht mehr decken. In dieser Woche seien wichtige Hilfen für die Wirtschaft angeschoben worden. Nun sei es Zeit, sich weiteren Problemfeldern zu widmen: „Die finanziellen Auswirkungen auf unsere Vereine sind teilweise erheblich. Wir werden uns deshalb bei der Landesregierung dafür einsetzen, die schlimmsten Auswirkungen des Corona-Virus auf das Vereinsleben im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt abzumildern“, sagte Kowalleck. Der CDU-Abgeordnete schlägt deshalb vor, möglichst zügig die Einrichtung eines „Notfallfonds Ehrenamt“ durch die Landesregierung zu prüfen. In Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg gibt es bereits entsprechende ähnliche Ankündigungen und Überlegungen der jeweiligen Landesregierung. 
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Die Anträge können postalisch oder per E-Mail eingereicht werden. Dabei gilt:
Von persönlicher Vorsprache sollte abgesehen werden. Die Kammern unterstützen die Antragstellung und führen eine Vorprüfung durch, die das Verfahren beschleunigen soll. Telefonisch ist die Aufbaubank unter der Hotline 0800-534-5676 erreichbar
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Elternbeiträge werden für die Zeit der Schließung von Kindergärten und Schulen erstattet. Eine wichtige Entscheidung für die Thüringer Eltern! Mit der Grundsatzentscheidung, dass in Thüringen für die Zeit der Schließung von Kindergärten und Horten keine Elternbeiträge erhoben werden, wird eine weitere unserer Forderungen umgesetzt. Den Kommunen und Freien Trägern werden die entsprechenden Kosten vom Land erstattet.
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Kowalleck: Zuschüsse für Unternehmen ab Montag beantragen! Ab Montag können Soforthilfen für Kleinunternehmer, Freiberufler, Soloselbstständige und weitere Berufsgruppen beantragt werden. Die Landesregierung setzt damit die Forderung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag nach unbürokratischen Soforthilfen um. Das zweiseitige Antragsformular wird ab Montag auf die Internetseite der Thüringer Aufbaubank (www.aufbaubank.de) abrufbar sein. Die Fördersummen belaufen sich, je nach Beschäftigtenzahl des Unternehmens, auf bis zu 30.000 Euro.
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Weiler und Kowalleck informieren sich vor Ort Die Ausbreitung des Coronavirus stellt derzeit das gesellschaftliche Leben auf den Kopf. Schulen und Kindergärten werden geschlossen, Krankenhäuser verhängen Besuchsverbote und die Anzahl der Gäste auf Trauerfeiern und Hochzeiten wird auf 50 begrenzt. Wie es um den heimischen Tourismus und die Gastronomie im Landkreis bestellt ist, wollten der Bundestagsabgeordnete Albert Weiler und Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck wissen. Die beiden heimischen Abgeordneten nutzen einen Besuch auf dem Leipziger Turm in Schmiedefeld und beim Haflinger Gestüt in Meura, um sich einen aktuellen Überblick zu verschaffen. „Die Gastronomen und touristischen Anbieter kämpfen um Ihre Existenz. Familienfeiern werden kurzfristig abgesagt und Übernachtungen storniert, während alle Betriebskosten weiterlaufen“, fasst Maik Kowalleck die Problematik zusammen.
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Konrad-Adenauer-Stiftung erinnert an Gründung des Freistaates vor 100 Jahren Unter der Überschrift „100 Jahre Freistaat Thüringen - 100 Jahre Beginn der Demokratie“ stand das erste Heidecksburger Schlossgespräch in diesem Jahr, zu dem das Politische Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung eingeladen hatte. Als Referent und Gesprächspartner stand den Teilnehmern Dr. Steffen Raßloff, Historiker, Publizist und Kurator in Erfurt, zur Verfügung.
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Der Thüringer Landtag hat in seiner Planartagung am 6. März2020, auch auf Grundlage der Gesetzesinitiative der CDU-Fraktion, einstimmig ein zusätzliches Investitionspaket für die Landkreise und Kommunen beschlossen. Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und seine Kommunen können bis 2024 rund 28 Millionen Euro an zusätzlichen Investitionen anschieben. Der erste Teilbetrag dieses Geldes in Höhe von etwa 8,3 Millionen Euro steht dem Kreis und seinen Kommunen noch in diesem Jahr zur Verfügung. Allein die Kommunen im Kreisgebiet können damit zusätzliche Projekte für rund 4,6 Millionen Euro in ihren Haushalten anschieben.
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Maik Kowalleck: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit Zum ersten Heidecksburger Schlossgespräch in diesem Jahr lädt das Politische Bildungsforum Thüringen der Konrad Adenauer Stiftung interessierte Bürger wieder herzlich ein für den 10. März 2020 um 18.00 Uhr. Am 1. Mai 2020 wird Thüringen den 100. Jahrestag seiner Gründung begehen. Aus diesem aktuellen Anlass steht das Gespräch unter der Überschrift „100 Jahre Freistaat Thüringen - 100 Jahre Beginn der Demokratie“. „Mit der Unterzeichnung der Weimarer Verfassung in Schwarzburg im Jahr 1919 und mit der Gründung unseres Freistaates Thüringen vor 100 Jahren wurden sozusagen direkt vor unserer Haustür wichtige Grundsteine für die Demokratie gelegt. Das allein ist schon Grund genug, in unserem Landkreis den bevorstehenden 100. Jahrestag der Gründung Thüringens ins Gedächtnis zu rufen. Darüber hinaus ist es heute mehr denn je wichtig, die wechselhafte Geschichte der vergangenen 100 Jahre mit zwei Diktaturen zu kennen und die richtigen Lehren daraus zu ziehen. Die Geschichte muss uns Mahnung sein, dass ein freiheitlich demokratischer Staat keine Selbstverständlichkeit ist, sondern verteidigt werden muss“, so Maik Kowalleck.
Aus organisatorischen Gründen wird um vorherige Anmeldung beim Politischen Bildungsforum in Erfurt gebeten. Kontakt: Tel.: 0361-65491-0, E-Mail: kas-thueringen@kas.de.
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