Der 27. Januar ist der offizielle Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus.
Der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck fordert anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus die weitere Unterstützung der Gedenkstättenarbeit im Landkreis und von damit verbundenen Schülerprojekten.
Auf Initiative des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck und seiner Fraktion wurde die momentane Schließung der Thüringer Schwimmhallen für den Schwimmsport am 21. Februar im Landtagsausschuss für Bildung, Jugend und Sport thematisiert. Der Abgeordnete wurde in den vergangenen Wochen mehrfach auf das Thema angesprochen und erhielt unter anderem Hinweise vom Saalfelder Schwimmverein und die damit verbundene Bitte um Unterstützung.
„Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat im Landeshaushalt für dieses Jahr einen Politikwechsel durchgesetzt, der auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt spürbar sein wird.“ Das erklärt der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck. „Der 22-stündige Verhandlungsmarathon, an dem ich in dieser Woche als finanzpolitischer Sprecher unserer CDU-Fraktion teilnahm, war selbst für mich nach 12 Jahren im Thüringer Landtag eine neue Erfahrung. "
Zum Jahresende wurde der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck von einer Meldung am Geldautomaten der Sparkasse im Saalfelder Bahnhof überrascht. Dort stand zu lesen, dass der Geldautomat wird zum 30.12.2021 abgeschaltet wird. Als Kreistagsmitglied hatte Kowalleck erst im vergangenen Jahr den Rückzug der Kreissparkasse aus den kleinen Orten kritisiert.
Zum heutigen Beschluss eines Wirtschaftsplans für den „Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefonds“ im Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck:
„Es ist uns gelungen, den Wirtschaftsplan nun übersichtlich und bedarfsgerecht auf pandemische Positionen zu beschränken. Das war das Ziel der CDU-Fraktion und wird Thüringen bei der finanziellen Bewältigung des weiteren Pandemieverlaufs helfen. Mehrbelastungen durch die Pandemie müssen transparent durch das Sondervermögen abgebildet werden. Damit einhergehen muss aber zwangsläufig eine Konsolidierung des Kernhaushalts. Thüringen muss seine Kraft in die Bekämpfung der Pandemie stecken, für rot-rot-grünes Wünsch-Dir-Was bleibt da kein Platz.“
Aufgrund der Veröffentlichung der Pressemitteilung des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck in der Lokalausgabe der Ostthüringer Zeitung vom 11. Januar setzte sich die regionale Politikbeauftragte der Deutsche Post AG nochmals mit ihm in Verbindung. In einem Schreiben an den Abgeordneten informierte sie darüber, dass mit der Firma Milde Solutions in der Saalstraße ein neuer Partner für eine Postfiliale in der Saalfelder Innenstadt gefunden wurde.
Die OrgelFahrt mit dem Frauenkirchenkantor zu Dresden, Matthias Grünert, ist hierzulande längst zu einer guten Tradition geworden. Auch im Jahr 2022 wird sie mit Konzerten vom Vogtland entlang der Saale hellem Strande bis hinein nach Franken einen ganz besonderen Kunst- und Musikgenuss bieten.
Zum Jahresauftakt am vergangenen Wochenende übernahm der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck offiziell die Schirmherrschaft für die OrgelFahrt. Den symbolischen Schirm überreichte Christiane Linke, Organisatorin der OrgelFahrt, gemeinsam mit Kantor Matthias Grünert am Sonntag anlässlich des Konzerts in der Kirche in Hoheneiche.
Die Postbank bestätigte nach Medieninformationen, dass sie ihre Filiale in der Blankenburger Straße in Saalfeld voraussichtlich bis Ende des Jahres 2022 schließen wird. An dem Saalfelder Standort wurden seit mehreren Jahrzehnten Postdienstleistungen angeboten. Zeitgleich mit den Schließungsplänen berichten Medien darüber, dass die Geschäfte der Deutsche Post DHL Group auch im dritten Quartal 2021 mehr als gut gelaufen seien. So konnte der Logistikkonzern seinen Umsatz gegenüber dem Vorjahresquartal um 23,5 Prozent auf 20 Milliarden Euro steigern.
Der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck hatte sich aufgrund der Schließungspläne mit einer parlamentarischen Anfrage an die Thüringer Landesregierung gewandt und auf die Situation vor Ort hingewiesen.
Das heutige Eingeständnis der Thüringer Finanzministerin, dass die rot-rot-grüne Landesregierung schon wieder Haushaltsreste in dreistelliger Millionenhöhe erwartet, kommentiert der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, wie folgt:
Der CDU-Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck hat im Thüringer Landtag auf die dramatische Lage der Innenstädte und speziell von Einzelhändlern und Gastronomen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aufmerksam gemacht. In einer Aktuellen Stunde forderten Kowalleck und seine CDU-Fraktion am Mittwoch von der Landesregierung endlich klare Regeln und schnelle Hilfen für Händler und Gastronomen sowie einen Fonds zur Belebung der Innenstädte.
Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich erfolgreich für höhere Hilfszahlungen an die Thüringer Kur- und Heilbäder sowie für Corona-Tests an Kindergärten eingesetzt. Die entsprechenden Mittel gab der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung frei. So werden die staatlich anerkannten Heil- und Kneippheilbäder weitere 4,5 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen erhalten. Den Thüringer Kindergärten stehen zusätzliche 4 Millionen Euro für die Beschaffung von Tests zur Verfügung.
Über die aktuelle Pandemiesituation im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt berichten momentan deutschlandweit verschiedene Medien. Insbesondere die Berichte über 28 Bewohner, die seit dem 10. November 2021 in einem Seniorenheim in Rudolstadt-Cumbach verstorben sind, machen viele Menschen betroffen. Andererseits bringen Pflegekräfte vor den Thüringen-Kliniken in Saalfeld und Teilnehmer sogenannter Hygienespaziergänge ihren Unmut über Auflagen zur Eindämmung der Pandemie zum Ausdruck. Gerade bei den so genannten Hygienespaziergängen wurde bisher oftmals auf das Tragen von Masken verzichtet und Hygienevorgaben ignoriert. Die Landesregierung plant indes weitere Einschränkungen für Hotspots wie den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.
Unter der Überschrift „Hausboot-Vermieter am Hohenwarte-Stausee: Jungunternehmer an die bürokratische Kette gelegt“ berichtete die Ostthüringer Zeitung über die im vergangenen Jahr gestartete Hausboot-Vermietung am Hohenwarte-Stausee, die nach Inbetriebnahme des ersten Hausbootes keine weitere Zulassung erhielt. Ein bewilligter KfW-Kredit musste wieder abgesagt werden. Das Schleizer Landratsamt habe auf Anfrage mitgeteilt, dass sich Vattenfall wegen der Staumauer-Sicherheit und der Gewässerqualität gegen eine Zulassung von Hausbooten sperre.
Anlass für den Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck, bei der Landesregierung nachzufragen. Immerhin wurde das Hausboot „ROLLYBOOT HOHENWARTE“ von einer Jury für die Abstimmung zum Thüringer Tourismuspreis 2021 ausgewählt und erhielt in diesem Rahmen den neu ausgelobten Branchenpreis.
Obwohl im Jahr 2018 über 21.000 Bürger ihre Unterschrift für den Erhalt der Rettungsleitstelle in Saalfeld leisteten, wurde diese zum 1. Juli 2021 geschlossen und die Aufgaben an die Rettungsleitstelle Jena übertragen.
Medienberichten war Mitte Juli zu entnehmen, dass die Übernahme nicht störungsfrei verlaufen sei und es Probleme im Zusammenhang mit der Rettungsleitstelle gäbe. So kritisierten die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Leutenberg auf ihrer Facebookseite die Zusammenarbeit mit der Rettungsleitstelle Jena. Es gäbe kein Alarmfax, keine Alarmmail, keine Sprachmeldung. Bei allem Verständnis für gewisse Anlaufschwierigkeiten müssten grundlegende Sachen wie die Erreichbarkeit und die Übermittlung von Einsatzdaten funktionieren.
Der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck fragte bei der Thüringer Landesregierung nach, inwieweit die Probleme in Zusammenhang mit der Rettungsleitstelle Jena bekannt sind und welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen daraufhin ergriffen werden.
Ganz im Zeichen der Arbeit der Schulfördervereine stand in diesem Jahr die Vergabe des Ehrenamtspreises des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.
Als einer von drei Ausgezeichneten konnte sich der Förderverein „Gorndorfer Lernspatzen“ der Grundschule „Am Roten Berg“ über den Ehrenamtspreis freuen, der mit jeweils 1.000 Euro dotiert ist. Für die Auszeichnung vorgeschlagen wurde der Schulförderverein vom Landtagsabgeordneten und ehrenamtlichen 1. Beigeordneten des Landkreises Maik Kowalleck.
Die gute Nachricht zuerst: die Rudolstädter Grundschule Anton Sommer soll 2,1 Millionen Euro für die Sanierung erhalten. Für das Vorhaben „Umbau eines Gymnasiumgebäudes zum Schulcampus für die Grundschule und die Regelschule in Bad Blankenburg“ liegt für das Jahr 2022 eine Anmeldung in Höhe von 8,2 Millionen Euro vor.
Allerdings ist die Staatliche Grundschule „Am Roten Berg“ im Saalfelder Stadtteil Gorndorf als letzte unsanierte Schule in der Kreisstadt noch für kein Förderprogramm vorgesehen. Das soll sich nach Ansicht des Saalfelder Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck schnell ändern.
An dem ambitionierten Neubauvorhaben der Thüringen-Kliniken am Standort Saalfeld führt kein Weg vorbei, wenn das Krankenhaus auch in Zukunft dem Anspruch gerecht werden soll, die medizinische Versorgung in der Region sicherzustellen. Stichhaltige Argumente dafür hatten Dr.Thomas Krönert, Geschäftsführer der Thüringen-Kliniken, und der kaufmännische Leiter Christian Fischer für den Gast aus Erfurt parat. Der Chef der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Mario Voigt war nach Saalfeld gekommen, um gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Maik Kowalleck, mit Landrat Marko Wolfram und Saalfelds Bürgermeister Dr. Steffen Kania über Möglichkeiten der Unterstützung des Investvorhabens zu sprechen.
Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung per Plenarantrag auf, die Beamtenbesoldung in Thüringen grundlegend neu zu ordnen. „Thüringen braucht eine dauerhafte, stabile und angemessene Besoldung für seine Beamten. Wenn die Landesregierung immerzu nur auf Gerichtsurteile und die Änderung einzelner Parameter reagiert, bleibt das Besoldungsrecht Stückwerk, dessen einzelne Teile nicht mehr richtig zueinanderpassen“, begründete der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck, den Vorstoß seiner Fraktion. „Der Beamtendienst im Freistaat sollte attraktive Bedingungen genauso wie leistungsorientierte Elemente beinhalten. Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“, so Kowalleck weiter.
Nach fast einem Jahr gibt es die ersten Zahlen für das Thüringer Dorflädenprogramm. Nach Auskunft des Ministeriums sind rund drei Millionen Euro Fördermittel durch Bewilligungen gebunden. Von den im Landeshaushaltsplan 2021 bereitgestellten vier Millionen Euro wird demnach eine Million Euro keiner Verwendung zugeführt.
