CDU-Fraktion fordert Neuordnung der Beamtenbesoldung in Thüringen

Kowalleck: „Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung per Plenarantrag auf, die Beamtenbesoldung in Thüringen grundlegend neu zu ordnen. „Thüringen braucht eine dauerhafte, stabile und angemessene Besoldung für seine Beamten. Wenn die Landesregierung immerzu nur auf Gerichtsurteile und die Änderung einzelner Parameter reagiert, bleibt das Besoldungsrecht Stückwerk, dessen einzelne Teile nicht mehr richtig zueinanderpassen“, begründete der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck, den Vorstoß seiner Fraktion. „Der Beamtendienst im Freistaat sollte attraktive Bedingungen genauso wie leistungsorientierte Elemente beinhalten. Thüringen braucht einen langfristigen Besoldungsfrieden“, so Kowalleck weiter.

Kowalleck für weitere Förderung der Dorfläden

Nach fast einem Jahr gibt es die ersten Zahlen für das Thüringer Dorflädenprogramm. Nach Auskunft des Ministeriums sind rund drei Millionen Euro Fördermittel durch Bewilligungen gebunden. Von den im Landeshaushaltsplan 2021 bereitgestellten vier Millionen Euro wird demnach eine Million Euro keiner Verwendung zugeführt. 

 

Einzelhandel im Landkreis braucht weiter Unterstützung

Die durch die Corona-Pandemie bedingten monatelangen Schließungen waren insbesondere für den stationären Einzelhandel eine schwierige und häufig existenzbedrohende Situation. 

„Dieser Zustand mit monatelangen Geschäftsschließungen, darf sich unter keinen Umständen wiederholen. Dafür muss vorausschauend alles nur Mögliche getan werden. Ich habe deshalb die Landesregierung zur konkreten Situation des Einzelhandels, zu Förderprogrammen und Vorsorgekonzepten befragt. Wenn derzeit laut Einschätzung des Handelsverbandes Thüringen e.V. (HVT) in Saalfeld eine gute innerstädtische Struktur bestehe und der Leerstand dort gegen null gehe, ist das erfreulich, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Einzelhändler große Verluste zu verkraften haben und am Limit arbeiten. Das wird mir in persönlichen Gesprächen immer wieder bestätigt“, so der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.

6,9 Millionen Euro Corona-Förderung für Hotels und Gaststätten im Landkreis

10 bis 25 Prozent Fachkräfte verlassen Branche

Neben dem stationären Einzelhandel zählt das Hotel- und Gastronomiegewerbe zu den am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Branchen.  

Wie aus einer Anfrage des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck an die Landesregierung hervorgeht, sank die Zahl der Übernachtungen in Thüringen im Zeitraum März 2020 bis zum Jahresende 2020 um 35,3 Prozent auf 6,7 Millionen. Auch im ersten Quartal 2021 sank die Zahl der Übernachtungen im Vergleich zum ersten Quartal 2020 um 62,7 Prozent auf 587.000. In der Thüringer Gastronomie betrug der Umsatzrückgang im Jahr 2020 real 32,3 Prozent. Auch im ersten Quartal 2021 wurden real 54 Prozent weniger umgesetzt als im ersten Quartal des Vorjahres. Viele Unternehmen konnten nur mittels staatlicher Hilfen und Unterstützungen vor der Geschäftsaufgabe bewahrt werden.

Weiter Personalprobleme am Königseer Gymnasium

Kowalleck: Kein Grund zum Zurücklehnen!

Für das Dr.-Max-Näder-Gymnasium in Königsee sei eine Lösung gefunden, titelte die Ostthüringer Zeitung ihren Bericht vom 23. 07.2021. Anlass dafür war eine Mitteilung des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt, die Schüler, Eltern und Lehrer könnten beruhigt in die Ferien gehen, da die neue stellvertretende Schulleiterin ihre Abordnung nach Königsee vom Staatlichen Schulamt Südthüringen erhalten habe. Der Umstand, dass sowohl der Schulleiter als auch seine Stellvertreterin ohne geklärte Nachfolge in den Ruhestand verabschiedet wurden, hatte Sorge um die Zukunft des Königseer Gymnasiums ausgelöst.

Land hält an überalterter Schwimmbad-Entwicklungskonzeption von 2005 fest

Kowalleck für Förderung kleiner Schwimmbäder im ländlichen Raum

In den nächsten Tagen beenden die Thüringer Freibäder ihre durchwachsene Saison. In vielen Kommunen und bei den ehrenamtlichen Badvereinen steht ein dickes Minus durch den verregneten Sommer und die coronabedingten Einschränkungen in den Büchern. Gerade kleine Freibäder warten und hoffen seit Jahren auf Unterstützung durch die Landesregierung. Oftmals wurden Vereine gegründet, die in den ländlichen Regionen den Freibadbetrieb ermöglichen.

Keine Luftschlösser, sondern regionale Trümpfe ausspielen

Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck zum Gespräch im Schmiedefelder Schaubergwerk

Seit Jahren ist der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck regelmäßiger Gast im Morassina Schaubergwerk im Schmiedefelder Schwefelloch und begleitet die dortigen Aktivitäten.    

Sein jüngster Besuch galt vor allem dem neuen Geschäftsführer Sebastian Moecke, der seit diesem Jahr die Geschicke des Morassina Schaubergwerks mit dem Heilstollenkurbetrieb federführend in der Hand hat. Mit ihm und dem Vorsitzenden der Morassina-Stiftung Arnd Müller sprach Kowalleck über die aktuellen Pläne und die langfristige Strategie für das Schaubergwerk. 

Noch keine Lösung für Kinderdorf Dittrichshütte

Leerstand kostet bis heute 60.000 €

Zwei Jahre, nachdem das Bildungszentrum Saalfeld den Auftrag erhielt, eine Übernahme und den möglichen Weiterbetrieb des ehemaligen Kinder- und Jugenddorfes Dittrichshütte zu prüfen, gibt es offensichtlich keine Bewegung in der Sache. 

„Wir brauchen eine Lösung für das ehemalige Kinderdorf Dittrichshütte. Die Corona Pandemie hat gezeigt, dass sich bisherige Konzepte schnell in Luft aufgelöst haben. Sollte es keine Lösung durch das Bildungszentrum Saalfeld geben, dann müssen Gespräche mit weiteren Interessenten folgen. Hier sehe ich den Freistaat in der Pflicht, gemeinsam mit dem Landkreis und der Stadt Saalfeld konstruktiv zusammenzuarbeiten. Meine Nachfrage bei der Landesregierung ergab, dass der Freistaat Thüringen allein seit dem Leerstand von 2019 bis heute über 60.000 Euro für Medienverbräuche, Hausmeisterdienste und Instandsetzung in die Liegenschaft investiert hat. Das zeigt, dass es so nicht weitergehen kann“, so der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck.

Auszeichnung Ehrenamtlicher durch die Thüringer CDU-Fraktion

Feierstunde erstmals in Saalfeld

Die jährliche Ehrenamtsveranstaltung der CDU-Fraktion Thüringen mit der Auszeichnung ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger für Ihre Verdienste um das Gemeinwohl ist zu einer guten Tradition geworden.

Für die Ehrung, die pandemiebedingt leider nicht wie geplant in Erfurt stattfinden konnte, hatte der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck mit Barbara Valduga aus Bad Blankenburg, Andrea Kühn aus Eyba und Ulrich Körner aus Schmiedefeld drei Auszuzeichnende aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt vorgeschlagen. Nun fand die Ehrung erstmals in Saalfeld im Rahmen einer Feierstunde statt. Maik Kowalleck würdigte als Vertreter der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag das ehrenamtliche Engagement und überreichte die Auszeichnung.

Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für Radweg am Hohenwarte-Stausee angekündigt

Verkehrszählung im Abschnitt Hohenwarte-Lothramühle

Wann genau mit den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie zur Führung eines straßennahen touristischen Radwegs am Hohenwarte-Stausee zu rechnen sei und ob es im Rahmen der diesjährigen bundesweiten Verkehrszählung auch eine Zählstelle im Straßenabschnitt zwischen Staumauer Hohenwarte und Lothramühle gibt, wollte der Landtagabgeordnete Maik Kowalleck von der Thüringer Landesregierung wissen.

Zukunft des ehemaligen Sanatoriums Löhma weiter unklar

Kowalleck: Land muss Entscheidung zu Löhma treffen

Seit Jahrzehnten steht das ehemalige Sanatorium in Löhma leer und ist zunehmend dem Verfall preisgegeben. Die Ostthüringer Zeitung berichtete im Frühjahr über einen Kaufinteressenten, der das Objekt nutzen wollte. Die Landesentwicklungsgesellschaft des Freistaates (LEG Thüringen) habe jedoch mitgeteilt, dass sie die Immobilie nach Prüfung aller Umstände nicht an diesen verkaufen werde. Zum einen war der potentielle Käufer nicht bereit, die von der LEG Thüringen bei vergleichbaren Kaufverträgen verwendete Vertragsklausel zu unterschreiben, wonach er niemandem das Areal zur Nutzung überlassen dürfe, der im aktuellen Tätigkeitsbericht des Verfassungsschutzes als Verdachts- oder Beobachtungsfall vorkomme. Zum anderen habe er kein wirtschaftlich tragfähiges Nutzungskonzept vorgelegt.
Der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck hatte daraufhin bei der Landesregierung nachgehakt, wie es nun mit der Immobilie weitergehen soll.

Kowalleck thematisiert unbesetzte Schulleiterstellen in Landtagssitzung

Elternvertreter benennen Probleme in Schulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Kurz vor den Sommerferien thematisierte der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck die unbesetzten Schulleiterstellen im Landkreis Saalfeld Rudolstadt in der Landtagssitzung. Elternvertreter des Gymnasiums Rudolstadt und der Regelschule Gorndorf waren auf den Abgeordneten zugekommen und hatten die schwierige Situation an den Schulen dargelegt. Daraufhin sprach Kowalleck den Thüringer Bildungsminister Helmut Holter in seiner Landtagsrede direkt an und verdeutlichte die Situation im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.

Landesregierung reagiert auf Schwarzburger Hotelpläne

Kowalleck: Naturschutz und Hochwassergebiet muss beachtet werden

Im Mai 2021 wurde das Vorhaben, ein Familien-Resort mit über 400 Betten in Schwarzburg im Schwarzatal zu eröffnen, erstmals öffentlich vorgestellt. Medienberichte und kritische Bürgerstimmen, die auch den Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck erreichten, veranlassten diesen, bei der Thüringer Landesregierung nachzufragen.   

„Die Stimmung und das Klima zwischen Befürwortern und Gegnern ist bereits jetzt aufgeheizt. Gerade bei einem Vorhaben in dieser Größenordnung bedarf es der Akzeptanz in der Bevölkerung und es ist es wichtig, Meinungen sachlich auszutauschen und sich von objektiven und fachlich fundierten Argumenten leiten zu lassen. Ich habe deshalb bei der Landesregierung nachgefragt“, so der Saalfelder Landtagsabgeordnete. 

Eltern-Kind-Zentrum in Gorndorf braucht weiter Unterstützung

Die Thüringer Sozialministerin Heike Werner besuchte in dieser Woche gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck den Lebenshilfe-Kindergarten im Saalfelder Stadtteil Gorndorf.
„Unser Integratives Eltern-Kind-Zentrum “Regenbogen” ist eine Kindertageseinrichtung mit besonders ausgeprägter Familien- und Sozialraumorientierung. Kinder können nur dann optimal aufwachsen und gefördert werden, wenn man ihre Eltern aktiv einbezieht. Wir betrachten das Familiensystem ganzheitlich und begleiten die Kinder und deren Eltern auf verschiedenen Ebenen. Dabei kooperieren wir auch mit Partnern im Sozialraum. In unserer Einrichtung ist jedes Kind und jede Familie willkommen, alle werden einbezogen und können am Leben im Eltern-Kind-Zentrum  teilhaben,“ so Lebenshilfe-Vorstand Simone Hübner.

Kinder an die Macht!

Grundschüler aus Leutenberg und Schmiedefeld besuchten den Thüringer Landtag

„Kinder an die Macht“ hieß es in dieser Woche im Thüringer Landtag. Nach 18-monatiger pandemiebedingter Zwangspause konnten am Dienstag wieder Kinder aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt auf den Sitzen der Abgeordneten im Plenarsaal Platz nehmen. Nach Lockerung der Besuchsregeln im Landtag hatte der Wahlkreisabgeordnete Maik Kowalleck kurzfristig Fahrten für die oberen Klassen der Grundschulen Leutenberg und Schmiedefeld organisiert. „Seit vielen Jahren begrüße ich Schulklassen aus unserem Landkreis und freue mich immer wieder über das große Interesse“, so Kowalleck.

CDU-Landespolitiker unterstützen Neubau an Thüringen-Kliniken

Kowalleck: Herz und die Seele der Thüringen-Kliniken ist das Personal!

Über die notwendigen Investitionen in den Thüringen-Kliniken und die Vorstellungen für einen Medizin- und Sozial-Campus am Standort Saalfeld sprachen die CDU-Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck (Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher) und Christoph Zippel (gesundheitspolitischer Sprecher) mit dem Geschäftsführer der Thüringen-Kliniken Dr. Thomas Krönert, dem Aufsichtsratsvorsitzenden und Landrat Marko Wolfram und Saalfelds Bürgermeister Dr. Steffen Kania.

Schwimmunterricht rettet Leben

Jedes Kind sollte am Ende der Grundschulzeit schwimmen können

Aufgrund der Corona-Pandemie musste bereits im zweiten Schuljahr in Folge Schwimmunterricht in Thüringer Schulen ausfallen, obwohl dieser in der 3. oder 4. Klassenstufe verbindlich vorgeschrieben ist. 

Laut Medienberichten blicken die Rettungsschwimmer mit Sorge auf die Badesaison, da viele Kinder nicht schwimmen lernen konnten.

Besuch der Saalfelder VST GmbH

Im Saalfelder Unternehmen VST GmbH Saalfeld sprach der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck mit den Geschäftsführern Dr. Jan Röder und Thorsten Weiss über die neusten Entwicklungen, gute Bedingungen für die Fachkräftegewinnung und Unterstützung durch die regionale Wirtschaft im Bildungsbereich. Vor 30 Jahren als Systemhaus gegründet hat sich die VST zu einem modernen AV & IT-Systemhaus und innovativen Hersteller von audiovisuellen Produkten weiterentwickelt. Das Unternehmen ist heute zentraler Ansprechpartner für die Themen „Komplettsysteme für Fotostudios“, „intelligente Video-Überwachung“, „multimediales Arbeiten und Lernen“ und „Erlebniswelten, die begeistern“.

Viele Fragezeichen bei Planung einer Saalfelder Westtangente

In Saalfeld gab es bereits vor Jahren Pläne für den Bau einer Westtangente bzw. einer Süd-Ost-Umfahrung der Stadt, die allerdings mit dem Bau der Weststraße nicht mehr im Fokus der breiten Öffentlichkeit standen.

Schon 2001 gründete sich eine Bürgerinitiative mit dem Ziel, den Bau einer Ortsumfahrung zu forcieren, um die Gefahrenstrecke an der B 281 am „Arnsgereuther Berg“ zu entschärfen und die Innenstadt durch Verringerung des Verkehrsaufkommens zu entlasten. Nunmehr meldeten sich Vertreter der Initiative erneut zu Wort und setzten sich mit dem Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck in Verbindung.

Gemeinsamer Einsatz für Reaktivierung regionaler Bahnstrecken

Landtagsabgeordnete treffen sich mit lokalen Akteuren

Für Außenstehende mag es ungewöhnlich erscheinen, wenn sich ein Landtagsabgeordneter der CDU mit einem von den Linken trifft. Für die langjährigen Landtagskollegen Maik Kowalleck aus Saalfeld und Ralf Kalich aus Blankenstein, beide bekennende Bahnunterstützer, ist es nur ein Treffen von vielen. Schließlich geht es mit der Bahnanbindung auch um die Zukunft der Region.