Für Tempo 30 vor Gräfenthaler Kindergarten

Kowalleck: „Es muss im Interesse der Kinder und Eltern gehandelt werden!“

Bereits seit Jahren unterstützt der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck die Bestrebungen seitens der Stadt, des Kindergartens und der Eltern, eine Tempo-30-Zone in der Oberen Coburger Straße zu erwirken. Im vergangenen Jahr war es mit seiner Unterstützung gelungen, eine neue Geschwindigkeits-Anzeigetafel zu kaufen, um Verkehrsteilnehmer auf die Gefahrensituation vor dem Gräfenthaler Kindergarten hinzuweisen. Allerdings zeigt der Verkehrsunfall vor wenigen Tagen, dass es keine hundertprozentige Sicherheit gibt und an dieser Stelle weiterer Handlungsbedarf besteht.

Grundsteuer-Chaos: Zeitplan für Erklärungen gerät ins Wanken

Kowalleck: „Telefon-Hotline kann Arbeit der Bürgerservicestellen nicht ersetzen“

Erfurt – „Der spärliche Rücklauf bei den Grundsteuererklärungen in Thüringen zeigt, dass die Umsetzung der Landesregierung viel zu kompliziert ist. Rot-Rot-Grün hat es nicht geschafft, ein bürgerfreundliches Verfahren anzubieten. Die dauerhafte Schließung der Bürgerservicestellen in den Thüringer Finanzämtern kommt deshalb zur absoluten Unzeit.“ Mit diesen Worten hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, auf die Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur Schließung der Servicestellen der Thüringer Finanzämter reagiert (Drs. 7/6016, siehe Anhang). „Auch, wenn uns die Landesregierung mit ihren Antworten das Gegenteil weismachen will: Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Eine Telefon-Hotline kann die Arbeit der Bürgerservicestellen nicht ersetzen“, erklärte der CDU-Politiker.

Gasumlage ist weiterer Preistreiber für Heizkosten

Kowalleck fordert konkrete Entlastungen

Hinsichtlich der Einführung einer Gasumlage fordert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag von der Bundesregierung ein Umdenken und kein weiteres Drehen an der Preisspirale. Es sei die Zeit für Kostensenkungen und nicht für Erhöhungen.

Sprachkindergärten müssen weiter gefördert werden

Kowalleck: „Förderstopp trifft die Schwächsten“

Nach dem 9-Euro-Ticket hat die Bundesregierung offensichtlich kein Geld mehr für die Sprachförderung in unseren Kindergärten. Jahrelang lief das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ auch im Gorndorfer Lebenshilfe-Kindergarten. Jetzt soll es nach Ankündigung der Bundesregierung zum Jahresende 2022 beendet werden, obwohl die Fortführung und Weiterentwicklung im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist.

Über die Probleme, die mit dem Ende der Förderung verbunden sind, sprach der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck mit Lebenshilfe-Geschäftsführerin Simone Hübner und den zuständigen Mitarbeiterinnen.

Erfahrungsaustausch im Königseer Rathaus

Zum Erfahrungsaustausch trafen sich am Dienstag im Rathaus von Königsee Bürgermeister Marco Waschkowski und Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck . Das Gespräch stand vor allem im Zeichen der anstehenden Beratungen zum Thüringer Landeshaushalt. Für den haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion ist es von besonderem Interesse, im Vorfeld der Haushaltsberatungen die praktischen Hinweise, Vorschläge und Forderungen der Kommunalpolitiker aus seinem Wahlkreis zu kennen, um diese in die Diskussion einzubringen. Wichtige Themen im Gespräch mit Bürgermeister Waschkowski waren die Kommunalfinanzen, die steigenden Energiekosten und die Fördermittellandschaft.

Rechnungshof mahnt Landesregierung, die Schuldbremse ernst zu nehmen

Kowalleck: „Thüringen braucht einen realistischen Haushalt, keine Luftschlösser“

Zu den heute im Bericht des Thüringer Rechnungshofs vorgestellten Kritikpunkten erklärt der Haushalts- und Finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck:

„Landesregierung muss Vorsorge treffen für Herbst und Winter“

Zur heute vermeldeten Einigung der Landesregierung auf einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 erklärt der Haushalts- und Finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck: „Für Thüringen entscheidet sich mit dem Haushalt 2023, wie das Land durch die Energie- und Inflationskrise kommt....

Neustart-Bonus für Sportvereine im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kommt

Kowalleck: „Wichtige Anschub-Hilfe nach Corona“

Der von der CDU-Landtagsfraktion in den Haushaltsverhandlungen durchgesetzte Neustart-Bonus für Sportvereine wird endlich von der Landesregierung ausgezahlt. Zwei Million Euro stehen thüringenweit für Sportvereine, die Mitglied im Landessportbund (LSB) sind, bereit. 156 Vereine im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt profitieren von der Förderung.

Resolution für Kinderschutzambulanzen

Kowalleck: Wirksamer Kinderschutz braucht Vernetzung

Erfurt – „Wenn Kinderschutz an Fach- und Zuständigkeitsgrenzen Halt macht, werden wir nie einen grenzenlosen Schutz für unsere Kleinsten erreichen.“ Mit diesen Worten hat der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, den Ausbau und die stärkere Vernetzung von Kinderschutzambulanzen in Thüringen und ganz Deutschland gefordert.

E-Mobilität im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Kowalleck: Autofahren muss für alle bezahlbar sein!

Die aktuellen Entscheidungen zum zukünftigen Ende der Verbrennungsmotoren in Europa verunsichert auch die Autofahrer im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Insbesondere, da es in der Bevölkerung hinsichtlich der Elektromobilität und der damit verbundenen Ladeinfrastruktur noch zahlreicher Investitionen bedarf.

Der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck nahm die aktuelle Diskussion zum Anlass, um bei der Thüringer Landesregierung nachzufragen, wie der aktuelle Stand beim Ausbau des Ladesäulennetzes und der Förderung von E-Autos in Thüringen und im Landkreis Saalfeld Rudolstadt ist und wie die zukünftigen Pläne sind.

Schmiedefelder und Gräfenthaler Viertklässler auf Exkursion in der Landeshauptstadt Erfurt

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck starteten die Viertklässler der Grundschulen Schmiedefeld und Gräfenthal Ende Juni zu einer gemeinsamen Busfahrt in die Landeshauptstadt Erfurt mit Besuch des Thüringer Landtags.

125 Jahre Feuerwehr Remschütz

125 Jahre Freiwillige Feuerwehr Remschütz wurden am Wochenende feierlich begangen! Den Kameradinnen und Kameraden dankte der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck zur Festveranstaltung für ihr Engagement für unsere Heimatstadt Saalfeld. Die Remschützer Feuerwehrleute engagieren sich mit viel Herzblut für die Belange der Feuerwehr und organisieren seit Jahrzehnten Veranstaltungen vor Ort.

Firma Jahn feiert Jubiläum 101 Jahre

Die Bad Blankenburger Firma Jahn feierte mit 101 Jahren Unternehmensgeschichte ein nicht alltägliches Jubiläum. Mit Helmut, Georg und Tobias Jahn waren zur Festveranstaltung drei Unternehmer-Generationen vertreten, denen der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck herzlich gratulierte.

Treffen mit Friedrich Merz

Im Rahmen einer Fraktionsklausur traf sich die Thüringer CDU-Fraktion mit Friedrich Merz im Reichstagsgebäude zum Gespräch. Insbesondere die dramatisch steigenden Energie- und Rohstoffpreise, die wirtschaftliche Entwicklung und die Auswirkungen des Ukrainekriegs waren wichtige Themen des Treffens mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

 

Aktuelle Wohnraumsituation im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Kowalleck: Fördergelder effektiv einsetzen - Rückbauvorhaben auf den Prüfstand

In den vergangenen Jahrzehnten wurde nicht benötigter Wohnraum, insbesondere in den ehemaligen DDR-Neubaugebieten, zurückgebaut. Das erfolgte auch unter Zuhilfenahme staatlicher Fördermittel. Inzwischen gibt es im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, insbesondere in den Städten, eine hohe Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum – eine Tendenz die thüringenweit zu verzeichnen ist. Obwohl der Bestand an Sozialwohnungen in Thüringen in den letzten Jahren zurückgegangen ist und dringender Handlungsbedarf besteht, hat die Landesregierung bereits im Landeshaushalt 2021 eingestellte zusätzliche Fördermittel für den Wohnungsbau nicht an Antragsteller ausgereicht.  Verschärft wird die Wohnraumsituation aktuell durch den Ukraine-Krieg und die daraus resultierende Suche nach geeignetem Wohnraum für Flüchtlinge.  

Grundsteuerreform in Thüringen: Mehr Bürgerfreundlichkeit statt XXL-Bürokratie

Aktuelle Stunde im Thüringer landtag auf Antrag der CDU-Fraktion

In der Parlamentssitzung im Juni hat sich der Thüringer Landtag in seiner aktuellen Stunde mit der Umsetzung der Grundsteuerreform befasst. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, kritisiert die Landesregierung, dass sie im Gegensatz zu anderen Bundesländern wie beispielsweise Bayern oder Baden-Württemberg nicht von möglichen Erleichterungen im Verfahren Gebrauch macht.

Für eine familienfreundliche Reform der Grunderwerbsteuer

Der Thüringer Landtag hat in seiner Juni-Sitzung einen Antrag beschlossen, der die Landesregierung dazu auffordert, im Bundesrat die Einführung eines Grundsteuerfreibetrags für den Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum zu initiieren.

Gespräch in der IHK Ostthüringen

Zum wirtschaftspolitischen Gespräch in der IHK Ostthüringen zu Gera traf sich der Saalfelder Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck mit seinen Ostthüringer Landtagskollegen der CDU-Landtagsfraktion und dem Bundestagsabgeordneten Christian Hirte. Zahlreiche Themen, wie die aktuelle Energie- und Rohstoffsituation, Digitalisierung, Bürokratieabbau und Berufsausbildung wurden vor Ort besprochen.

 

CDU-Fraktion setzt Hilfe für Musik- und Jugendkunstschulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt durch

Kowalleck: „Musikschulen in Saalfeld und Rudolstadt haben jetzt langfristig Sicherheit“

Die Thüringer Musik- und Jugendkunstschulen werden dauerhaft mit sechs Millionen Euro vom Land gefördert. Neben der Absicherung im Landeshaushalt hat die CDU-Fraktion am Donnerstag ein Gesetz zur Mehrheit im Landtag geführt, das langfristige Finanzgarantien vom Land für die Einrichtungen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sicherstellt.

Neue Förderbedingungen für Unternehmensansiedlung am Bahnbogen

Kowalleck: Unternehmen muss Farbe bekennen

Seit nunmehr fünf Jahren versucht ein Unternehmen der Kunststoffbranche, sich am Saalfelder Bahnbogen anzusiedeln. Über Jahre hatte sich das Baugenehmigungsverfahren hingezogen. Nach Medienberichten seien nach Aussage des Unternehmens nunmehr die widrigen Marktumstände im Baugewerbe wie fehlende Kapazitäten und Baustoffmangel nicht hilfreich für die Ansiedlung. Eine Präzisierung des Zeitrahmens sei daher leider gänzlich unmöglich. Unter normalen Umständen und ohne die dem Unternehmen widerfahrenen Widrigkeiten wäre der Bau bereits vor zwei Jahren fertiggestellt worden.