Neues von Maik Kowalleck
04.05.2017, 17:48 Uhr | Übersicht | Drucken
Aktuelle Stunde im Landtag - Kowalleck: Familien zielgerichtet entlasten

In einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde mit dem Titel „Haushaltsüberschüsse zur Entlastung der Familien einsetzen“ hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck, die Thüringer Landesregierung aufgefordert, sich auch im Bund für eine Entlastung von Familien einzusetzen. Er erinnerte daran, dass die CDU-Finanzpolitiker auch mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl bereits klar Position bezogen haben: „Gerade das Steuerrecht bietet Bund und Ländern gute Gelegenheit, Familien zielgerichtet zu entlasten. Deshalb wollen wir für Familien einen Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer für selbstgenutztes Wohneigentum einführen und das Ehegattensplitting zu einem Familiensplitting ausbauen, um Familien mit Kindern zu entlasten“, erklärte Kowalleck. Die zu erwartenden gesamtstaatlichen Steuermehreinnahmen böten genügend Spielräume für dieses Signal in die Mitte der Gesellschaft, dass Familien und ihre Leistungen wertgeschätzt werden, sagte der CDU-Finanzpolitiker: „So kommen wir zu dazu, dass auch für Familien im Steuerrecht mehr Leistungsgerechtigkeit erreicht wird, und die staatlichen Haushalte für die Aufgabe von Bund und Ländern über genügend Mittel verfügen.“