Neues von Maik Kowalleck
17.06.2017
Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag

Auch in diesem Jahr zog der Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag wieder tausende Besucher an. Bei Führungen durch den Landtag, Vorträgen, Diskussionen und Filmvorführungen konnten Sie sich über die Arbeit des Paralments informieren. Maik Kowalleck stand den Bürgern am Stand der CDU-Fraktion und am Stand der Freundeskreise Kaliningrad und Tirol gern für Fragen zur Verfügung.


15.06.2017
Einladung zum Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag
Saalfelder Brauereigeschichte wird in Erfurt vorgestellt

Am Samstag, 17. Juni 2017, ab 10 bis 17 Uhr bietet der Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags wieder die Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben. Die CDU-Fraktion lädt Interessierte wieder herzlich dazu ein, die Arbeit ihrer Abgeordneten näher kennenzulernen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Darüber hinaus werden ganz verschiedene Akteure aus Gesellschaft und Politik vor Ort sein und ein spannendes Informations- und Unterhaltungsprogramm bieten.




15.06.2017
Beamtenbesoldung: CDU fordert Übernahme des Tarifabschlusses von Januar an
Kowalleck: Haushaltslage ermöglicht zeitgleiche Übernahme

Erfurt – Der Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst der Länder vom Februar 2017 soll inhalts- und zeitgleich auf die Thüringer Beamten übertragen werden. Diese Forderung hat die CDU-Fraktion jetzt mit einem Änderungsantrag zum Besoldungsanpassungsgesetz für die Jahre 2017 und 2018 untersetzt. Das Gesetz wird am morgigen Freitag im Landtagsausschuss für Haushalt- und Finanzen beraten. Setzt die CDU sich gegen Rot-Rot-Grün durch, würden die Bezüge der Beamten und Versorgungsempfänger rückwirkend vom Januar an angehoben. „Die derzeitige Haushaltslage eröffnet dafür Spielräume, die es in der Vergangenheit nicht gab“, sagte der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck.




13.06.2017
Jahresempfang der CDU-Fraktion mit Ehrengast Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
"Verantwortung für Deutschland in Europa und der Welt."

"Verantwortung für Deutschland in Europa und der Welt.", so lautete das Motto für den diesjährigen Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion. Über 3000 Gäste verfolgten die Reden von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring.
"Es war schön, so viele Gäste aus unserem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu sehen!", betonte Maik Kowalleck.


09.06.2017
Kowalleck begrüßt Entscheidung des Verfassungsgerichts
Rot-Rot-Grün stark beschädigt

„Es ist ein guter Tag für Thüringen, den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und unsere Kreisstadt Saalfeld!“, so der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck zum Urteil des Verfassungsgerichtes in Weimar.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Vorschaltgesetz zur rot-rot-grünen Gebietsreform am Freitagvormittag für verfassungswidrig erklärt.

„Das rot-rot-grüne Bündnis ist stark beschädigt. Im Boxen wäre das nicht nur ein Anzählen der Regierung Ramelow, sondern ein klares K.o.! Rot-Rot-Grün hat verhindert, dass sich Landtagsabgeordnete ausreichend informieren konnten. Die Reform sollte überheblich von oben herab durchgedrückt werden. Diese Landesregierung hat von Anfang an chaotisch und am Bürger vorbei agiert. Eine echte Bürgerbeteiligung hat es nie gegeben. Rot-Rot-Grün sollte jetzt nicht weiter tricksen, sondern das Projekt Gebietsreform endgültig beerdigen!“, so Kowalleck.




02.06.2017
Kommunalpaket: Rot-Rot-Grün strapaziert erneut die Thüringer Landesverfassung

„Wir wollen, dass die Kommunen 100 Millionen Euro für Investitionen zur freien Verfügung erhalten und zwar in einer verfassungsrechtlich sauberen Weise.“ Das hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck, in der Debatte um den Entwurf zu einem „Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur“ (Drs. 6/3599) erklärt. Kowalleck kritisierte, dass Rot-Rot-Grün die Mittel lediglich zweckgebunden zur Verfügung stellen will und überdies erhebliche verfassungsrechtliche Risiken in Kauf nimmt. Die Koalitionsfraktionen setzten sich in der Schlussabstimmung über Bedenken der Landtagsverwaltung hinweg, die grundsätzliche Zweifel an der formellen und materiellen Verfassungsmäßigkeit des rot-rot-grünen Gesetzes formuliert hat. Die CDU-Fraktion hatte das Gutachten in Auftrag gegeben, nachdem die Ausschussmehrheit eine verfassungsrechtliche Prüfung abgelehnt hat. Kowalleck erinnerte daran, dass die CDU-Fraktion in der laufenden Wahlperiode bereits mehrfach eine Aufstockung der kommunalen Mittel gefordert hat, damit aber stets an der Linkskoalition gescheitert ist. „Der Streit wurzelt regelmäßig im Unwillen der Linkskoalition, den Kommunen ihre Mittel ungebunden zur Verfügung zu stellen. Sie wollen in den Rathäusern mitregieren, statt die kommunale Selbstverwaltung zu stärken“, sagte Kowalleck.




30.05.2017
Kowalleck: Steuermehreinnahmen nicht für Reanimation der Gebietsreform verschwenden

Erfurt – „Statt die Überschüsse für die Reanimation der Gebietsreform zu verpulvern, wäre die Landesregierung gut beraten, auf einen Dreiklang von Rücklagen, beherzter Tilgung und Investitionen zu setzen.“ Das hat der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, zu den heutigen Kabinettsberatungen zur Verwendung des Thüringer Steuerplus erklärt. „Die Linkskoalition will 400 Millionen Euro in eine Reform buttern, die am Ende selbst laut eigener Aussage nichts einsparen wird. Den kommenden Generationen wäre sehr viel besser gedient, wenn die Landesregierung ihre einmalige Chance zur Tilgung ordentlicher Schulden jetzt beherzt ergreift“, sagte Kowalleck zu den heute bekannt gewordenen Plänen, weitere 100 Millionen Euro in den Topf zur Finanzierung der Gebietsreform zu geben.




23.05.2017
Wohnen im Alter - wie ich es mag
Erster Senioren-Info-Tag im Landkreis zog am Sonntagnachmittag mehrere Hundert Senioren ins Saalfelder Bildungszentrum

Saalfeld. Ungewohnten Besuch sahen die Räume im Saalfelder Bildungszentrum am Sonntagnachmittag: Es waren überwiegend Menschen reiferen Alters, die sich auf den Weg zum ersten Senioren-Info-Tag im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gemacht hatten. Angeregt vom Fachbereich Jugend und Soziales im Landratsamt hatten Saskia Paschold vom Seniorenbüro des Landkreises und Isrid Müller, die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Saalfeld, erstmals diesen Tag rund um das Thema Wohnen für Senioren organisiert.

„Wohnen im Alter – so wie ich es mag – das ist ein gelungener Slogan für den heutigen Tag“, betonte der 1. Beigeordnete des Landkreises, Maik Kowalleck, gleich zu Beginn. „Das ist ein Motto, das für jede Lebensphase gilt, dazu braucht man nicht erst alt zu werden. Deswegen bin ich auch gespannt, was ich heute für mich schon mitnehmen kann.“




16.05.2017
Kowalleck: Chance zur Tilgung ordentlicher Schulden nicht ungenutzt lassen
CDU-Fraktion zur Mai-Steuerschätzung

Erfurt – „Thüringen darf diese einmalige Chance zur Tilgung ordentlicher Schulden nicht ungenutzt vorüberziehen lassen.“ Mit diesen Worten hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck, die heute von Finanzministerin Heike Taubert vorgetragenen Aussagen zur aktuellen Mai-Steuerschätzung kommentiert. „Angesichts einer derart guten Entwicklung der Steuereinnahmen und den zusätzlich freigewordenen Mitteln durch das Abflauen der Flüchtlingskrise bestehen dann immer noch genügend Spielräume, um beispielsweise bei der Grunderwerbsteuer einen Freibetrag für Familien zu schaffen“, so Kowalleck weiter. Entscheidend bleibe aus Sicht der CDU-Fraktion jedoch weiterhin der Dreiklang von Rücklagen, beherzter Tilgung und Investitionen.




07.05.2017
CDU-Bürgerbüro zum Saalfelder Autofrühling geöffnet

Zum Saalfelder Autofrühling waren am Sonntag, dem 7. Mai, wieder tausende Saalfelder und Gäste aus der Region auf den Beinen. Der CDU-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt hatte sein Bürgerbüro in der Oberen Straße 17 geöffnet. CDU Kreisvorsitzender Dr. Steffen Kania, Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck und weitere Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Saalfeld standen interessierten Bürgern als Ansprechpartner zur Verfügung. Darüber hinaus bestand die Möglichkeit, sich in die Unterschriftslisten des Vereins Selbstverwaltung für Thüringen einzutragen und damit die Aktion „Gebietsreform stoppen – bürgerliche Selbstverwaltung bewahren“ zu unterstützen, wovon rege Gebrauch gemacht wurde. Zahlreiche Gespräche rundeten einen schönen Sonntagnachmittag in der Saalfelder Innenstadt ab.