Neues von Maik Kowalleck
10.11.2017
Kowalleck: Nicht länger in die Kommunen hineinregieren
Umfrage stützt CDU-Forderung nach konsequentem Schuldenabbau

Erfurt – „Die Landesregierung darf nicht noch eine Chance verstreichen lassen, endlich in größerem Umfang ordentliche Schulden abzubauen. Die aktuellen Zahlen belegen einmal mehr, dass dieses Ziel mit einer gleichzeitigen Entlastung der Kommunen vereinbar ist.“ Das hat der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, zu den Vorschlägen der Finanzministerin für die Verwendung der erwarteten Steuermehreinnahmen von 350 Millionen Euro im Jahr 2017 gesagt. Bestätigt sieht sich Kowalleck in seiner Einschätzung durch die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der CDU-Fraktion, die Mitte Oktober durchgeführt wurde. Danach stimmen 60 Prozent der Thüringer der Aussage „Mir persönlich ist es wichtig, dass das Land Thüringen die bestehenden Schulden abbaut, auch wenn dadurch manche politischen Pläne und Projekte nicht verwirklicht werden können“ zu. Nur 31 Prozent der Befragten stimmen dieser Aussage nicht zu. Kowalleck mahnte, Thüringen steuere unaufhaltsam auf das Ende des Solidarpakts und der umfassenden EU-Förderung zu und müsse deshalb bei der Schuldentilgung „bereits für das Jahr 2017 weitaus ambitionierter zu Werke gehen, als es die Landesregierung tut“. Bislang hat die Landesregierung für 2017 keine Tilgung ordentlicher Schulden im Haushaltsplan vorgesehen.

 




07.11.2017
Personalausstattung der Landespolizeiinspektion Saalfeld weiterhin Thema
Kowalleck: Einsatz für den Standort und mehr Personal bleibt wichtige Aufgabe

Vor einigen Wochen thematisierte der Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck die Medienberichte, nach denen der Standort der Landespolizeiinspektion Saalfeld auf dem Prüfstand stehen würde. 

Maik Kowalleck forderte daraufhin von der rot-rot-grünen Landesregierung eine Standortgarantie für die Landespolizeiinspektion Saalfeld. In einem Schreiben an den neuen Thüringer Innenminister, Georg Maier, machte der Abgeordnete ebenso auf die Personalsituation der Landespolizeiinspektion aufmerksam.




01.11.2017
Unterwirbacher Kirche wandelt sich zum Schmuckstück
Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck begutachtet Baufortschritt

Es ist unübersehbar, dass die Unterwirbacher Kirche wieder zu einem Schmuckstück inmitten des kleinen Ortes geworden ist. Davon konnte sich Landtagabgeordneter Maik Kowalleck bei einem erneuten Vorort-Besuch überzeugen. Das Ergebnis jahrelanger und vielfältiger Kraftanstrengungen kann sich sehen lassen, auch wenn letzte Baugerüste noch auf Betriebsamkeit im Außenbereich hinweisen. Die mit ihrem Fachwerk einzigartige Kirche erstrahlt in neuem Glanz. Dass die Statik des Kirchenschiffes nun wieder ins Lot gebracht wurde, ist für den Betrachter zwar nicht auf den ersten Blick ersichtlich, aber doch ganz entscheidend für den Fortbestand der St. Gangolf-Kirche.




25.10.2017
CDU-Fraktion zur Verschiebung des Doppelhaushalts für 2018 und 2019
Kowalleck: Rot-Rot-Grün erneut über die eigenen Füße gestolpert

Erfurt – „Sie können es einfach nicht.“ Mit diesen Worten hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, die Ankündigung von Rot-Rot-Grün kommentiert, die Verabschiedung des Doppelhaushaltes für 2018/19 auf Januar zu verschieben. „Erneut stolpert die Linkskoalition über die eigenen Füße. Wir bewegen uns in dem von der Linkskoalition verabschiedeten Zeitplan. Die Koalition macht schlicht einen schlechten Job“, sagte Kowalleck. In den vergangenen Tagen hat die CDU kritisiert, dass wesentliche Grundlagen für eine seriöse Beratung der Kommunalfinanzen fehlen, die an diesem Freitag auf der Tagesordnung steht. Für den Saalfelder Abgeordneten reiht sich diese jüngste Panne „in eine lange Kette vergeigter Initiativen ein. Diese Koalition schwimmt im Geld der Steuerzahler und schafft es nicht einmal, es in geordnete Bahnen zu leiten“, so Kowalleck.




24.10.2017
Kowalleck: Wirrwarr über Landesmittel für Kommunen wird immer größer
CDU fordert Vorlage aller für Kommunalfinanzen relevanten Gesetze

Erfurt – Die CDU-Fraktion fordert die Landesregierung auf, endlich alle für die Kommunalfinanzen relevanten Gesetze vorzulegen. Das hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Maik Kowalleck, heute in Erfurt gesagt. „Wir wollen und sollen am Freitag den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) beraten. Aber zur Einschätzung der Finanzlage in Gemeinden, Städten und Kreisen fehlen wesentliche Informationen“, so Kowalleck. Er verwies auf weitere von Rot-Rot-Grün heute vorgelegte Änderungen am Kita-Gesetz und das vor mehr als zwei Monaten angekündigte, aber noch immer nicht vorgelegte Gebietsreformfinanzierungsgesetz.




22.10.2017
250 Jahre Kirche Wittmannsgereuth

das Jubiläum 250 Jahre Kirche in Wittmannsgereuth wurde am 22. Okober mit einem Festgottesdienst feierlich begangen. Ein großes "Dankeschön" gilt den engagierten Einwohnern um die Kirchenälteste Christiane Linke, die sich über viele Jahre für den Erhalt der Kirche einsetzen. Ein Höhepunkt war wieder das Orgelspiel von Matthias Grünert, Kantor der Dresdner Frauenkirche. Im Rahmen der Orgelfahrt bereist er seit Jahren die hiesige Region.


29.09.2017
Anfrage an Landesregierung zum Thema Lehrermangel und Unterrichtsausfall

Bildungspolitik ist und bleibt ein zentrales Thema. Aufgrund zahlreicher Anfragen von Eltern und Gesprächen mit Lehrern hatte Landtagsabgeordneter Maik Kowalleck eine Kleine Anfrage zum Thema „Lehrermangel und Unterrichtsausfall an staatlichen Schulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt“ an die Thüringer Landesregierung eingereicht. Die detaillierte Frage einschließlich der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport wurde unter Drucksache  6/4348 veröffentlicht und kann auf der Webseite des Thüringer Landtags unter der Rubrik Parlamentsdokumentation abgerufen werden.
Die OTZ thematisierte das Thema in ihrer Ausgabe vom 29. September 2017 mit Bezug auf die parlamentarische Anfrage.




29.09.2017
Landesregierung vertagt Entscheid über Landesgartenschau 2024
Wirkner und Kowalleck fordern zügigen Beschluss zum Austragungsort

Am 24. September schloss die 4. Landesgartenschau Thüringens in Apolda endgültig ihre Pforten. 

Nach Meinung des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag Mike Mohring habe die in seiner Heimatstadt ausgerichtete Landesgartenschau die Erwartungen deutlich übertroffen. Apolda habe an Lebensqualität gewonnen und mit den Mitteln Bleibendes geschaffen. 

Gern hätte die Stadt Apolda zum Abschluss den symbolischen Staffelstab an den nächsten Ausrichter übergeben. Daraus wurde leider nichts, da die Landeregierung noch keinen Beschluss fasste, welcher Bewerber den Zuschlag für die Austragung der nächsten Landesgartenschau erhalten soll. Und das, obwohl die Bewertungskommission nach Verlautbarungen der Presse ihre Arbeit termingerecht erledigt und auch einen Gewinner vorgeschlagen hatte.  Erst 2018 wolle das Linke-geführte Landwirtschaftsministerium den nächsten Austragungsort bekannt geben.




11.09.2017
Rot-rot-grüne Tatenlosigkeit bei Aufgabenkritik und Personalabbau
Kowalleck: Falsche Prioritätensetzung rächt sich jetzt

Erfurt – „Thüringen hat bei der Funktional- und Verwaltungsreform zweieinhalb Jahre wertvoller Zeit verloren. Jetzt rächt sich die falsche Prioritätensetzung der Ramelow-Regierung.“ Mit diesen Worten hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck, die heutigen Medienberichte zu Personalmehrkosten von 300 Millionen Euro bis zum Jahr 2021 kommentiert. Nur mit einem konsequenten Personalabbau könnten diese Effekte gemildert werden, so der CDU-Haushaltspolitiker – „doch mit der Aufgabenkritik als Grundvoraussetzung für jeden Abbau von Landespersonal ist die Linkskoalition noch keinen Schritt weiter. Wir haben schon zu Beginn der Wahlperiode gefordert, zunächst die Landesverwaltung in den Blick zu nehmen, statt in Sachen Personalabbau immer nur mit dem Finger auf die Kommunen zu zeigen. Die haben nämlich in den vergangen Jahren bereits effektiv Personal abgebaut.“ Leider verzettele sich die Landesregierung lieber in endlosen Debatten über die Gebietsstrukturen, beklagte Kowalleck.




10.09.2017
Kleines Dorf - großes Fest! 600-jähriges Jubiläum in Herschdorf

In der Region um Leutenberg gab es auch zum 600-jährigen Jubiläum von Herschdorf wieder Anregungen von regionalen Produzenten. Dieses Mal war es der frisch gepresste Apfelsaft von alten Obstsorten. Das sehr leckere Getränk wird auf Initiative der "Save NatureGroup" sogar in Läden vor Ort verkauft. Neben kulinarischen Genüssen wurden die Jubiläumsgäste von Mitgliedern des Leipziger Gewandhausorchesters kulturell verwöhnt. Die aufwendige Ausstellung zur Geschichte des Ortes rundete die Jubiläumsfeierlichkeiten ab! Herzlichen Dank für dieses Engagement an alle Einheimischen und Unterstützer des Ortes, der mit seinen 37 Einwohnern einer der kleinsten in der Region ist! "Kleines Dorf - großes Fest!"